"Neue Zeit" Kommentar: "Hilfe!" (von Josef Riedler)

Ausgabe vom 5. 11. 2000

Graz (OTS) - Im neunten Monat der Regierung Schüssel I. tritt der dritte Minister dieser Regierung zurück. Alle drei - Krüger, Sickl, Schmid - kommen aus dem engsten Kreis um den Altobmann Haider, jeder einzelne wurde von der eigenen Partei aus der eigenen Ministerriege herausgeschossen. Die Tage des vierten, des Justizministers Böhmdorfer, sind auch gezählt. Schmids Rücktritt scheint vor allem mit den chaotischen Zuständen in der steirischen FPÖ zusammen zu hängen. Ohne Frage hat der scheidende Minister aber auch in seinem Amt nur wenig Erfolgserlebnisse gehabt. Angefangen von seinem Wankelmut beim Projekt Semmeringtunnel über seine mangelnde Durchsetzungsfähigkeit in Postfragen bis hin zum erbärmlichen Erbgebnis der UMTS-Versteigerung war er ein Michl im Pech. Michael Schmid hat dennoch den richtigen Zeitpunkt für den Rückzug erwischt. Im Privatleben wird ihn der Spitzelskandal nicht mehr berühren, weil er damit nichts zu tun hat. Nach dem Wahldebakel der FP in der Steiermark kann den anderen Parteien im Land das FP-Chaos ziemlich gleichgültig sein. Anders im Bund: Haider gerät außer Rand und Band. Er glaubt, seine Freunde, die kriminellem Verdacht ausgesetzt sind, mit Drohungen, Verunglimpfungen und Pressalien vor dem Rechtsstaat, vor korrekten Behörden und unabhängigen Gerichten retten zu können. Bundeskanzler Schüssel steht daneben und weiß sich nicht zu helfen. Ein jämmerliches Bild, das die Koalitions-Chefs liefern. Was helfen kann? Wahlen könnten es.

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