Korrektur zu OTS0035 von heute: Sichrovsky zu "Spitzelaffäre"

Sichrovsky: Konzertierte Aktion gegen FPÖ gefährdet Demokratie Opposition erhebt kriminelle Diffamierung zum Argument

Wien, 2000-10-29 (fpd) - In der OTS0035 war irrtümlich der letzte Absatz entfallen. ****

KORRIGIERTE WIEDERHOLUNG:

Sichrovsky: Konzertierte Aktion gegen FPÖ gefährdet Demokratie Utl.: Opposition erhebt kriminelle Diffamierung zum Argument

Wien, 2000-10-29 (fpd) - Der von den Oppositionsparteien mit der Unterstützung eines großen Teils der Medien organisierte Vernichtungsversuch der FPÖ bekomme immer mehr eine demokratiegefährdende Dimension, sagte heute der freiheitliche Generalsekretär Mag. Peter Sichrovsky.****

In einer beispiellosen Hetze gegen die FPÖ werde jede Verantwortung der SPÖ, die jahrzehntelang das Innenministerium leitete, bewußt verleugnet und ignoriert. "Ein Spitzelsystem daß vor den Augen der Sozialisten prominente freiheitliche Politiker ausspionierte, und jetzt zu einem Skandal der Freiheitlichen umgestaltet und die angeblich kritischen Medien spiele dabei mit. In einer in der Geschichte der modernen österreichischen Demokratie noch nie dagewesenen konzertierten Aktion versuchen die politischen Gegner der Freiheitlichen mit allen ihnen zur Verfügung stehenden Mittel die Partei zu zerstören", so Sichrovsky.

Obwohl bisher weder Beweise noch Urteilsentscheidungen noch belastendes Material gegen Freiheitliche existieren, versuche die Opposition, durch massive Kriminalisierung von freiheitlichen Funktionären, nicht nur von der Verantwortung der ehemaligen sozialistischen Innenminister abzulenken, sondern nach der Methode "Haltet den Dieb" auch noch den politischen Feind, der sie aus der Regierung verdrängte, als Täter zu präsentieren. Die Opposition habe damit mit Hilfe der sie unterstützenden Medien den Boden des demokratischen Dialoges verlassen, und erhebt die kriminelle Diffamierung zum Argument, meinte Sichrovsky.

Die FPÖ werde sich dieser Herausforderung stellen, und in den nächsten Tagen bis ins letzte Detail nachweisen, wer die Verantwortlichen für ein demokratiegefährdendes Spitzelwesen waren, daß es einem sozialistischen Machtapparat möglich machte, jederzeit jede Information über den politischen Gegner abzufragen. Abschließend fordert der freiheitliche Generalsekretär die Opposition auf, Konflikte auf demokratischer Ebene auszutragen und nicht mit Mitteln Oppositionspolitik zu betreiben, "die wir gehofft haben, daß sie in einer modernen Demokratie nicht mehr vorkommen".

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