"Neue Zeit" Kommentar: "Nägel" (von Günther Gruber)

Ausgabe vom 24. 10. 2000

Graz (OTS) - Wenn Herbert Haupt heute als neuer Sozialminister angelobt wird, hat Österreich auf Grund des Ministeriengesetzes den einzigen Herrn Frauenminister der Welt. Das ist nicht nur eine Lachnummer, das ist der bittere Ernst, wie diese schwarz-blaue Koalition die Anliegen der Frauen wertet. Auch wenn von Frauenpolitikerinnen gestern bereits sarkastisch angemerkt wurde, dass es geradezu grotesk sei, Elisabeth Sickl als Vertreterin von Frauenanliegen eine Träne nachzuweinen. Die Abschaffung des Frauenministeriums, die ja bereits unter Elisabeth Sickl vollzogen wurde, ist nur ein Aspekt der FPÖ-Sozialpolitik. Andere sind nicht weniger schlimm. Wenn Jörg Haider meint, der Austausch von Sickl durch Haupt sei erfolgt, um "Nägel mit Köpfen" zu machen, verbirgt sich dahinter eine gefährliche Drohung. Der neue Sozialminister hat den Auftrag, das Drei-Säulen-Pensionssystem einzuführen und die Sozialversicherungen zusammenzulegen. Das bedeutet im Klartext nichts Anderes, als den "Sargnagel" für den Generationenvertrag zur Pensionssicherung. Wer sich nicht aus eigener Sparleistung eine Pension leisten kann, hat Pech gehabt. Die "Nägel mit Köpfen" sollen "ohne Rücksicht auf den Koalitionspartner" gemacht werden, verschärft Haider auch die Gangart gegenüber der ÖVP ein weiteres Mal. Allein die Einsetzung von Haupt als Minister ist schon ein Affront gegenüber jener ÖVP, die diesen Mann seinerzeit als Dritten Nationalratspräsidenten für untragbar hielt.

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