Kurzkommentare zu Wiener Rechtsvorschriften erschienen

Hochqualifizierte MagistratsjuristInnen als Verfasser

Wien, (OTS) Von der Verfassung der Stadt Wien über das Wiener Abgabenrecht zum Wiener Landesvergabegesetz und zum Dienst- und Besoldungsrecht reichen die Themen von vier Büchern, die soeben im ORAC-Verlag erschienen sind. Verfasst wurden die vier so genannten Kurzkommentare - in Wirklichkeit gewichtige Bücher -, die Donnerstag im Wiener Rathaus von Magistratsdirektor Dr. Ernst Theimer und Prof. Hofrat Dr. Rudolf Machacek präsentiert wurden, von acht hochqualifizierten JuristInnen des Magistrats. Wie Magistratsdirektor Dr. Theimer bei der Buchpräsentation erklärte, sei es für ihn ein wichtiges Ziel, die Beziehungen des Landes Wien zu den Höchstgerichten, den Universitäten und den wissenschaftlichen Vereinigungen zu intensivieren. Die nun vorliegende Publikationsreihe - weitere Bände sind geplant - der kommentierten Wiener Rechtsvorschriften sei ein weiterer Schritt dazu. Sie soll dazu beitragen, den Umgang mit wichtigen landesgesetzlichen Materien zu erleichtern, die Rechtssicherheit
zu erhöhen und ein verbessertes Service zu bieten. Theimer: "Ich bin ja bekanntlich kein Anhänger einer übertriebenen Regulierungswut. Umso mehr halte ich Rechtssicherheit und einen möglichst klaren Zugang zum Recht für ein unverzichtbares Gut in der Demokratie".****

Die vier ersten Bände der kommentierten Wiener Rechtsvorschriften sind:

o "Die Verfassung der Bundeshauptstadt Wien", Preis: 790 ATS.

Verfasser des 320 Seiten umfassenden Werks sind Dr. Josef
Ponzer, Bereichsdirektor für öffentliches Recht und Leiter des MD-Verfassungs- und Rechtsmittelbüros, - er wirkte auch als Koordinator der Publikationsreihe - und Dr. Gerhard Cech, Mitarbeiter des MD-Verfassungs- und Rechtsmittelbüros.

Die Verfassung der Bundeshauptstadt Wien wurde seit ihrer Wiederverlautbarung im Jahre 1968 vielfach novelliert. Der Einbau von Rechtsinstrumenten der direkten Demokratie und die verstärkte Dezentralisierung der Verwaltung in den Bezirken brachte
wesentliche neue Inhalte. Etliche Änderungen der Bundesverfassung machten Anpassungen im Bereich der Wiener Stadtverfassung
notwendig. Die Judikatur brachte Klarstellungen in einigen Zweifelsfragen. Wegen der entstandenen Unübersichtlichkeit des Rechtsstoffes versucht nun der Kurzkommentar "Die Verfassung der Bundeshauptstadt Wien" den Umgang mit der Wiener Stadtverfassung
zu erleichtern - für die gewählten MandatarInnen ebenso wie für die MitarbeiterInnen der Stadt Wien. Das Buch ist aber auch als Arbeitsbehelf für die VertreterInnen der Rechtsberufe gedacht.

o "Dienst- und Besoldungsrecht der Bediensteten der Gemeinde

Wien". Preis: 990 ATS, 464 Seiten. Verfasser: Senatsrat Dr.
Peter Pollak, Leiter der MA 2-Personalamt und Dr. Michaela Blaha von der MA 1/Allgemeine Personalangelegenheiten.

Dieser Kurzkommentar enthält die wesentlichen dienst- und besoldungsrechtlichen Bestimmungen für mehr als 64.000 MitarbeiterInnen der Gemeinde Wien (Dienstordnung 1994, Vertragsbedienstetenordnung 1995, Besoldungsordnung 1994) samt Judikatur und Literatur zu diesen Vorschriften und vergleichbare Bestimmungen. Dies wird durch Verweise auf andere
landesgesetzliche Bestimmungen und interne Normen der Stadt Wien ergänzt.

o "Wiener Landesvergabegesetz". Preis: 790 ATS, 312 Seiten.

Verfasser sind Senatsrat Dr. Erich Hechtner, Gruppenleiter für rechtliche Angelegenheiten des Vergabe-, Gewerbe- und Lebensmittelwesens und Leiter der MA 63 - Gewerbewesen und rechtliche Angelegenheiten des Ernährungswesens, und Obermagistratsrat Dr. Thomas Haunold, ebenfalls Mitarbeiter der
MA 63.

Dieses Buch berücksichtigt die Erläuterungen zu den Novellen des Wiener Landesvergabegesetzes, die aktuelle Judikatur der Gerichte und Kontrollinstanzen und die soeben in Kraft getretene zweite Novelle des Wiener Landesvergabegesetzes. Es enthält zahlreiche weiter führende Literaturhinweise und praktische Anregungen und soll so auch in der täglichen Arbeit eine rasche Orientierung ermöglichen. Erstmals liegt mit diesem Werk eine umfassende und praxisorientierte Darstellung des Wiener Landesvergabegesetzes in seiner aktuellen Fassung vor.

o "Wiener Abgabenrecht". Preis 990 ATS, 440 Seiten. Verfasser sind

Obermagistratsrat Mag. Karl Pauer, Dezernatsleiter für Finanz-und Abgabenwesen im MD-Verfassungs- und Rechtsmittelbüro, und Obermagistratsrat Mag. Georg Wurz, Abteilungsleiter
Stellvertreter in der MA 4-Allgemeine Finanz- und Wirtschaftsangelegenheiten; Abgaben.

In diesem Kurzkommentar werden die wichtigsten Landes- und Gemeindeabgaben im Bereich der Stadt Wien samt ihren Materialien
und der dazu ergangenen Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes und Verfassungsgerichtshofes dargestellt. Ergänzt wird der Kurzkommentar durch eine vollständige Fassung des geltenden Landesabgabenverfahrensrechts. (Schluss) hrs

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