Mit VORIS näher zum Bürger und schneller zur Sache BILD

LH Sausgruber und LR Stemer präsentierten Vorarlberger Rechtsinformationssystem VORIS

Bregenz (VLK) - Unter dem Motto "Näher zum Bürger und
schneller zur Sache" präsentierten heute, Dienstag, im
Pressefoyer nach der Regierungssitzung Landeshauptmann
Herbert Sausgruber und Gesetzgebungs-Landesrat Siegi Stemer
das neue Vorarlberger Rechtsinformationssystem VORIS. Stemer:
"VORIS ist eine wichtige Neuerung, um den Zugang der
Bürgerinnen und Bürger zum Recht zu verbessern." ****

Unter www.vorarlberg.at/voris ist das gesamte Vorarlberger Landesrecht in bereinigter Form sowie die einzelnen Landesgesetzblätter für den Bürger zugänglich. Wie Stemer betonte, wurde mit der Rechtsbereinigung ein weiterer Schritt
in Richtung bürgernahe Verwaltung gesetzt. Stemer:
"Vorarlberg nimmt in der Rechtsdokumentation und der Rechtsbereinigung eine Vorbildfunktion ein." Das aktuelle Vorarlberger Landesrecht umfasst insgesamt 549 Rechtstexte. "Rechtsbereinigung und Verbesserung des Zuganges zum Recht
waren stets ein wichtiges Anliegen," betonte Landesrat
Stemer. Und: "Die Modernisierung der Landesrechtsordnung
schreitet weiter fort, sodass der Katalog der vor dem
Stichtag 1. Jänner 1960 erlassenen Gesetze heute nur noch 14 umfasst."

Eigenständige Lösung - VORIS

In Vorarlberg war ein großer Schritt der Rechtsbereinigung
das Rechtsbereinigungsgesetz 1991, das Klarheit darüber
schuf, welche vor 1960 erlassenen Gesetze noch gelten. Dieses
Gesetz wurde im Jahr 1999 novelliert, wobei der Katalog
jener Rechtsvorschriften, die vor 1960 erlassen wurden, auf
16 reduziert werden konnte.

Im Jahr 1994 hat die Vorarlberger Landesregierung erstmals
eine Landesrechtssammlung in gedruckter Form herausgegeben,
die sich in der Praxis bestens bewährte. Der Datenbestand der Landesrechtssammlung wurde in Kooperation mit dem
Bundeskanzleramt dem RIS des Bundes zur Verfügung gestellt.
Die wenig benutzerfreundliche Oberfläche des RIS, die
Qualität des Inhaltes und des Ausdruckes führten dazu, eine eigenständige Lösung mit VORIS anzubieten.
(ug/tm/dig,nvl)

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