Jerusalem: "Operation Spring" in sich zusammengebrochen

Grüne zum Urteil im heutigen Drogenprozess

Wien (Grüne) - "Die Operation Spring ist nach diesem Urteil in
sich zusammengebrochen. Die Anklage gegen den 'großen Drogenboss' ist heute auf zehn Monate bedingt (das Urteil ist nicht rechtskräftig) und zwei Freisprüche zusammengeschrumpft", so kommentiert die Gemeinderätin Susanne Jerusalem das Urteil gegen den Schriftsteller Obiora Ofoedu. Zum Ablauf des Prozesses stellen die Grünen fest, dass es mit einem Rechtsstaat unvereinbar ist, wenn für Beweisaufnahme und Beweismittel keine muttersprachlichen Dolmetscher zur Verfügung stehen. "Weder Deutsch noch Englisch waren die Muttersprachen Ofoedus. Daraus haben sich zahlreiche Schwierigkeiten ergeben. So sollte die Prozessführung in einem Rechtsstaat nicht ausschauen", schließt Jerusalem.

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