Schneeberger: Arbeit der Landtage verbessern und in ihrer Bedeutung aufwerten

Schneeberger bei ÖVP-Klubobmännerkonferenz in Eisenstadt

St. Pölten (NÖI) - "Die Landtage müssen in ihrer wichtigen Bedeutung als Vertretung der Länderinteressen erhalten und aufgewertet werden. Unser Anliegen ist es, die Arbeitsweise effizienter zu gestalten und damit die Plenumsdiskussionen interessanter und spannender für die Öffentlichkeit zu machen. Die Offenheit für neue Ideen ist dabei ein wesentlicher Punkt. Wir bleiben auch weiterhin bemüht, über die Landesgrenzen hinweg nach Mitteln und Wegen zu suchen, um die Attraktivität der Landtage insgesamt zu erhöhen und die Zusammenarbeit der Landesparlamente zu verbessern", stellte Klubobmann Klaus Schneeberger heute im Rahmen der ÖVP-Klubobmännerkonferenz in Eisenstadt fest. ****

"Im Rahmen der Demokratieoffensive für Niederösterreich setzt sich der Landtagsklub der Volkspartei Niederösterreich für eine Stärkung der Wählerrechte ein. Die Möglichkeit der Abgabe von Vorzugsstimmen auch bei Landtagswahlen wäre ein geeignetes Mittel, damit der Wille der Wähler rasch und effizient Eingang in die politische Arbeit findet. Ebenso drängen wir auf die Einführung der Briefwahl auf Landesebene", betonte Schneeberger.

"Darüber hinaus ist eine vernünftige Beschränkung der Redezeit, wie sie der VP-Landtagsklub bereits freiwillig und mit großem Zuspruch praktiziert, wünschenswert. Unsere Bemühungen richten sich auf die Geschäftsordnungsreform des Landtags und unser Ziel, mehr Demokratie und Transparenz für Niederösterreich zu schaffen", merkte Schneeberger an.

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