Baier (KPÖ): Eine breite und einige Protestbewegung ist im Entstehen

Wien (OTS) - Einer "düsteren Zukunft geht die Bundesregierung entgegen", so der Vorsitzende der KPÖ, Walter Baier. Die großen Demonstrationen, die heute in ganz Österreich gegen Studiengebühren, Bildungsmisere und Sozialabbau stattgefunden haben, sieht Baier "als Indiz, daß eine breite und einige Protestbewegung im Enstehen ist".

Baier: "In Wien waren heute Studierende, SchülerInnen und deren Eltern, unterstützt von Uni-, AHS- und BHS-Lehrern sowie von vielen Mitgliedern der Gewerkschaft, wobei das Engagment der Eisenbahnergewerkschaft hervorzuheben ist, auf der Straße. Die Aktivitäten dieser zehntausenden Menschen, unterstützt vom ÖGB, werden zu einer neuen Qualität des Widerstands gegen den schwarzblauen Sozialabbau führen. Wir als KPÖ werden diesen Widerstand auch weiterhin mit all unseren Möglichkeiten, unabhängig davon ob dies der ORF und die Printmedienkonzerne berichtenswert halten oder nicht, unterstützen".

Kritik übt Baier an Bundeskanzler Schüssel und an Bildungsministerin Gehrer: "Anstatt sich mit der Kritik der Betroffenen auseinander zu setzen, attackiert Gehrer lieber Lehrer, Universitäts-Professoren und Rektoren, die auf die Unsinnigkeit von Studiengebühren aufmerksam machen. Schnell, allzu schnell lernt die ÖVP offenbar von ihrem Koalitionspartner".

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