"Kleine Zeitung" Kommentar:. "Mythen" (von Erwin Zankel)

Ausgabe vom 12.10.2000

Graz (OTS) - Ein Fall für die drei Weisen, die im Auftrag der EU ein Röntgenbild von Österreich gemacht und ihren Befund bereits abgeliefert haben, wäre er zwar nicht gewesen, doch hätte Hans Sallmutter vielleicht ein Stirnrunzeln ausgelöst.

Der streitbare Chef der Gewerkschaft der Privatangestellten und Boss des Hauptverbandes der Sozialversicherungsträger rüttelte nämlich an den Werten Europas.

Nein, nicht an den erhabenen Grundwerten, gegen die Österreich angeblich verstoßen haben soll, sondern an den schnöden Prozentsätzen für die Staatsverschuldung und das Budgetdefizit. Da in der EU das Geld bisweilen für wichtiger gehalten wird, sind die Maastricht-Kriterien definiert und beschlossen, während an der Formulierung der Grund rechte noch gefeilt wird.

Dass die Prozentsätze längst gültig sind, beeindruckt Sallmutter nicht.Er nennt das Nulldefizit einen "Mythos" und die Maastrichter Stabilitätskriterien "willkürlich".

In seiner Nostalgie für das "Deficit Spending" der Kreisky-Ära ignoriert Sallmutter auch die Konsequenzen, wonach die Zinsen für die Staatsschulden bereits 100 Milliarden Schilling verschlingen. Das ist kein Mythos, sondern Realität.****

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