POVYSIL: Künstlersozialversicherung: Regierungsparteien erfüllen ihren positiven Programmkurs

"Wieder ein lang ersehnter Eckpfeiler der Kulturpolitik zügig und qualitativ erledigt"

Wien, 2000-10-11 (fpd) - "Eine lang ersehnte Forderung der selbständigen Kunstschaffenden, wovon die SPÖ jahrelang unter Wittmann nur geträumt hatte, wurde endlich von FPÖ und ÖVP gelöst -das Künstlersozialversicherungsfondsgesetz wird endlich geboren", freute sich heute die freiheitliche Kultursprecherin und Vorsitzende des parlamentarischen Kulturausschusses Abg. Dr. Brigitte Povysil ****

"Im nächsten Jahr sind selbständige Kunstschaffende als "neue Selbständige" in der Kranken-, Unfall und Pensionsversicherung Pflicht versichert. Auf Grund des hohen gesellschaftlichen Stellenwertes der Kunst und zur Wahrung der wirtschaftlichen und künstlerischen Existenz, sollen Künstler mit geringen Gesamteinkünften eine spezielle Förderung dadurch erhalten, daß die öffentliche Hand einen Teil der Beitragslast zur gesetzlichen Pensionsversicherung trägt. Der Gesetzesentwurf des Künstlersozialversicherungsfondsgesetzes (K-SVFG) bildet die rechtliche Basis für diese spezielle Förderung der selbständigen Künstler", erläuterte Povysil.

"Bei diesem Entwurf sprachen sich 70% der Stellungnahmen für das Gesetz aus. 30% wünschten sich Änderungen, welche größtenteils erfolgten, bzw. waren gegen den Entwurf", zitiert Povysil Fakten aus der Begutachtung.

"Die Förderung soll unter Berücksichtigung des Gesamteinkommens des Künstlers im Wege von Zuschüssen zu den Beiträgen in die Pensionsversicherung erfolgen. Die Verwaltung erfolgt über einen Fonds, in dessen Rahmen eine Künstlerkommission über die Qualifikation als Künstler autonom Gutachten erstellt", erläuterte Povysil den Inhalt des Letztentwurfes.

"Der Aufwand für die Beitragszuschüsse soll zum Teil durch weitere Beiträge nach dem Kunstförderungsbeitragsgesetz 1981 gedeckt werden, eine diesbezügliche Änderung ist ebenfalls berücksichtigt. Weiters soll aus diesem Anlaß auch das Kunstförderungsgesetz dahingehend geändert werden, damit eine Durchführung der Galerienförderungen des Bundes über die Landesgalerien geschaffen werden kann", so Povysil weiter.

Die Zusammenarbeit bei der Erarbeitung von Gesetzesentwürfen, sowie die bevorstehenden letzten Schliffe des parlamentarischen Kulturausschusses am 15. November, sprechen für die bislang nie dagewesene Qualität des neuen Gesetzwerdungsprozesses", schloß Povysil. (Schluß)

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