Povysil: "Prekaristische Nutzer sind nicht Thema des Projektstandes Museumsquartier"

"Caps-Aussagen sind Ablenkung von jahrzehntelanger verfehlter SPÖ dominierter Kulturpolitik"

Wien, 2000-10-11 (fpd) - Die Vorwürfe des SPÖ-Kultursprechers Josef Cap, daß unter der FPÖ/ÖVP-Regierung ein nicht Konformitätsmodus in Existenzbedrohung ausarte, dokumentiere die jahrzehntelang verfehlte Kulturpolitik der SPÖ. "Offensichtlich widerspricht es den Gepflogenheiten der SPÖ, sich an klare und schriftliche Abmachungen zu halten: Ziel des Kulturausschusses ist es, sich über den Projektstand des Museumsquartier (MQ) zu erkundigen und keineswegs mit dessen derzeitigen und teilweisen prekaristischen Nutzer zu diskutieren, hier ist der Ausschuß der falsche Adressat", meinte heute die freiheitliche Kultursprecherin und Vorsitzende des parlamentarischen Kulturausschusses Abg. Dr. Brigitte Povysil ***

"Es galt jahrzehntelang als selbstverständlich, daß sozialistische Parteisekretäre im Kulturbereich "Versorgungsposten" erhielten, über deren fragliche Qualifikation bis heute bedenkliche Summen an Steuergeldern verbraucht wurden, ohne jedoch die Qualität ihrer Kulturarbeit jemals zu hinterfragen", fuhr Povysil fort.

"Auch sei auffallend, wie wenig Dr. Cap sich am Projekt Museumsquartier wirklich interessiere, nachdem keinerlei direkter Kontakt, in Vorbereitung des Ausschusses, seitens SPÖ und Grüne mit den Verantwortlichen des Museumsquartiers unternommen wurden", so Povysil.

"Es wurde vereinbart, daß der Geschäftsführer der MQ Errichtungs- und Betriebsgesellschaft vorerst als Auskunftsperson dem Kulturausschuß zur Verfügung stehen werde, und daß die Gruppierungen gerne Termine mit den Parlamentariern separat vereinbaren können. Die Thematik der indirekt angesprochenen Nutzer im MQ ist seit langem allen bekannt. Auch wurde dezidiert schriftlich an Kollegen Cap eine keineswegs ausgrenzende Begründung erteilt", betonte Povysil.

"Es ist daher nur fair, wenn sich Cap an die abgesprochenen Usancen des Ausschusses hält und nicht verzweifelt versucht abzulenken oder politisches Kleingeld im Vorfeld des Wiener Landtagswahlkampf zu machen. Damit hilft er seinem Genossen Häupl keinesfalls, ganz im Gegenteil", schloß Povysil. (Schluß)

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