VP-Prochaska zu Untersuchungsausschüssen: Chorherrs Gekeife ist entbehrlich

Untersuchungsausschüsse werden noch in dieser Legislaturperiode beschlossen

Wien (ÖVP-Klub) Amüsiert reagierte heute der Klubobmann der Wiener Volkspartei, LAbg. Johannes PROCHASKA auch "das hysterische Gekepel und Gekeife des grün-alternativen Klubobmanns Chorherr. "Auch wenn es der Herr Chorherr nicht wahrhaben will: Die Untersuchungsausschüsse werden noch in dieser Gesetzgebungsperiode beschlossen werden und das ist nicht ein Verdienst der grünen Chaostruppe, sondern ein Erfolg der Wiener ÖVP."***

"Ich verstehe gut, daß der grüne Fähnleinführer Chorherr von den internen Problemen seiner Partei, rund um die Listenerstellung für die Gemeinderatswahl, ablenken will", so PROCHASKA. Die Untersuchungsausschüsse seien dafür aber ein schlecht geeignetes Thema, da ihre Umsetzung sicher sei und - dank der Wiener ÖVP - auch die Minderheitenrechte stark ausgeprägt seien. "Im übrigen hat Chorherr seine Hausaufgaben mehr als nur verspätet abgegeben", so PROCHASKA. Das nun vorliegende Gutachten von Mayer sei vor Monaten schon versprochen gewesen. "Ich frage mich wirklich, was genau an einem derartig kurzen Gutachten (das Papier umfasst 3 Seiten) so lange gedauert hat.

In der Sache stellte der VP-Klubobmann folgende Dinge klar:

1.
Die Untersuchungsausschüsse kommen noch in dieser Gesetzgebungsperiode

2.
Die Initialzündung dafür kam von der Wiener ÖVP, die auch permanent Druck gegenüber dem Koalitionspartner gemacht hat.

3.
Die bis jetzt erarbeitete Konstruktion der U-Ausschüsse kann sich im Bundesländervergleich wirklich sehen lassen. So umfasst der aktuelle Entwurf sehr ausgeprägte Minderheitenrechte, die nicht zuletzt der grünen Kleinstpartei entgegen kommen.

4.
Die erschreckende und charakterlose Anbiederung Chorherrs bei den roten Genossen war erfolglos. Die U-Ausschüsse werden auf Druck und Initiative der Wiener VP zustande kommen. Chorherr hat sich also bei seinem "Möchte-gern-Koalitionspartner" kalte Füsse geholt.

"Wir werden die letzten Details zum Gesetzesentwurf in aller Ruhe und Besonnenheit mit dem Koalitionspartner ausverhandeln und dann wird dieses wichtige Kontrollinstrument im Stadtparlament beschlossen werden", gab sich PROCHASKA gelassen. Dabei werde man sich von den Grünen mit Sicherheit nicht hineinpfuschen oder zu übertriebener Hysterie treiben lassen. "Chorherr soll erst einmal seine parteiinternen Probleme lösen, bevor er sich mit Dingen beschäftigt, von denen er nichts versteht", so PROCHASKA abschließend.***

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