"Neues Volksblatt" Kommentar: "Einfach Nein" (Von Walter Salzmann)

Ausgabe vom 4. Oktober 2000

Linz (OTS) - Die Erwartungshaltung vor der SPÖ-Klausur im Steyrer Museum Arbeitswelt war groß. Immerhin hatte sich der Parlamentsklub der Sozialdemokraten dort unter dem Motto "Alternativen für Österreich" versammelt. Immerhin war deshalb auch zu erwarten, dass die SPÖ ein Alternativkonzept zu den Budgetplänen der Bundesregierung präsentieren werde. Umso größer ist die Enttäuschung: Anstatt alternative Sparvorschläge zu präsentieren deponierte die SPÖ ihr grundsätzliches Nein zu Budgetsanierung und Nulldefizit.

Gusenbauer und Genossen haben es sich einfach gemacht. Zu einfach. Es ist keine Kunst, neue Belastungen oder weniger Zuschüsse abzulehnen. Es ist auch keine Kunst, in vielen Bereichen einfach mehr zu verlangen. Eine Kunst besonderer Art ist es hingegen, die Augen vor der notwendigen Budgetsanierung zu verschließen und so zu tun, als ob es darum ginge, Überschüsse zu verteilen. Alfred Gusenbauer hat in Steyr ein Musterbeispiel an polemisch- populistischer Politik geliefert. Er hat klar gemacht, dass die SPÖ an einer raschen Sanierung der Staatsfinanzen nicht interessiert ist und er statt dessen genau jene Politik seiner Vorgänger fortsetzen würde, die zum heutigen Budget-Desaster geführt hat. Das Museum Arbeitswelt ist um ein Kapitel SPÖ reicher.

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