VP-TSCHIRF: Privatisierung der Bank Austria ist ein großartiger Erfolg für die ÖVP

Aktion der Wiener VP im Gemeinderat: "Gute Ideen setzen sich durch"

Wien (ÖVP-Klub) Auf Antrag der Wiener ÖVP fand heute im Wiener Gemeinderat eine Aktuelle Stunde zum Thema "Bank Austria; von der Gemeindesparkasse zur internationalen Bank - eine Privatisierung mit Zukunft". Der Erstredner der Wiener VP, LAbg. Matthias TSCHIRF, bezeichnete die Privatisierung der Großbank als "Meilenstein intelligenter Wirtschaftpolitik und Privatisierung". "Dieser Erfolg ist ausschließlich den Bemühungen von Bernhard GÖRG und dem unermüdlichen Einsatz der Volkspartei zu verdanken."***

Schon 1993 hatten GÖRG und seine Wiener VP die Privatisierung der Bank Austria gefordert. "Damals ist Görg von fast allen anderen Parteien milde belächelt worden, nun stellt sich aber heraus, daß GÖRG mit dieser Forderung goldrichtig gelegen hat", so TSCHIRF in seiner Rede vor dem Wiener Gemeinderat.

Während der Rede von TSCHIRF verteilten Mitarbeiter der VP-Rathausklubs kleine Säckchen mit Studentenfutter mit der Aufschrift: "100 % Brain Power GÖRG - Gute Ideen setzen sich durch". "Diese Privatisierung beweist wirklich, daß sich gute Ideen langfristig wirklich durchsetzen", so TSCHIRF. "Die im Jahr 1906 als Gemeindesparkasse gegründete Bank zählt heute zu den größten Banken im mittel- und osteuropäischen Raum."

Die Privatisierung habe aber auch einen politischen Aspekt. "Es ist gut und richtig, daß nun endlich keine Politiker mehr in der Anteilsverwaltung (AVZ) sitzen und die Stadt Wien keine Haftung mehr hat." Damit sei die größte Bank Österreichs endlich entpolitisiert worden.

"Die Wiener ÖVP hat sich mit ihren Forderungen voll und ganz durchgesetzt", so TSCHIRF. Vor wenigen Jahren habe die SPÖ sich noch mit Händen und Füßen gegen die nun gesetzten Maßnahmen gewehrt. "Wir sind stolz darauf, daß wir hier im Sinne der Wienerinnen und Wiener Erfolg gehabt haben", freute sich TSCHIRF.

"Die Erlöse der Privatisierung haben auch einen wichtigen wirtschaftlichen Aspekt für Wien", betonte die zweite Rednerin der Volkspartei, LAbg. Herlinde ROTHAUER. "Mit den Erlösen aus der Privatisierung wird Wien eine Technologieoffensive starten, die sich im internationalen Vergleich sehen lassen kann." Beide Redner bezeichneten die aktuelle Bank-Austria-Privatisierung als einen von vielen Schritten in den Bemühungen der Wiener ÖVP, unproduktives Vermögen der Stadt in arbeitendes Kapital umzuwandeln. "Nach der Ausgliederung der Stadtwerke war dies der nächste logische Privatisierungsschritt", erklärte ROTHAUER und kündigte weitere Privatisierungen an. "Wir werden auch weiterhin darauf drängen, daß etwa Gemeindewohnungen künftig zum Verkauf an interessierte Mieter angeboten werden und daß andere kommunale Betriebe und Dienstleistungen dort privatisiert werden, wo es Sinn macht und wo andere Anbieter besser und effizienter als die Stadt arbeiten können", so ROTHAUER abschließend.***

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