DER STANDARD bringt in seiner Mittwoch-Ausgabe einen Kommentar zur IWF-Tagung in Prag: Global vernetzt gegen Globalisierung. Proteste richten sich gegen Institutionen, meinen aber ein ökonomisches Regime

(von Johannes Steiner) Ausgabe vom 27.9.2000

Wien (OTS) - Ein Feindbild geht um in Europa und in der Welt - das Feindbild der Globalisierung. Eine ganze Serie mehr oder weniger seriöser Bestseller, die die verheerenden Folgen eines dank der Erosion nationalstaatlicher Staatsgewalt und nach dem Absterben des real existierenden Sozialismus als missglücktem Gegenentwurf außer Rand und Band geratenen Kapitalismus als apokalyptische Vision gestalteten, hat das Feindbild medial aufbereitet. Nun beweist es in aller Regelmäßigkeit seine erstaunliche Mobilisierungskraft. Überall, wo die - tatsächlich oder vermeintlich - Mächtigen der kapitalistischen Welt zusammentreffen, die neue Internationale der Antiglobalisierer ist schon da und trommelt den Nadelstreif- trägern ihren wütenden Protest entgegen. So auch in Prag, wo sich derzeit die Notenbanker, Finanzminister, Chefökonomen der Welt zu ihrem jährlichen Herbst-Event versammeln.

Und auch wenn in Prag am Dienstag einer Phalanx von 11.000 Sicherheitskräften gerade eine halb so große Schar von Demonstranten gegenüberstand, dem Selbstbewusstsein der Antiglobalisierer tut dies keinen Abbruch. Sie haben ihre Macht schon demonstriert, ihre Abschussliste ist prominent: Der Ölgigant Shell etwa, der seine Ölplattform in die Nordsee entsorgen wollte, musste nach einer bis dahin beispiellosen Boykott-Kampagne klein beigeben und den Bohrturm teuer an Land hieven. Und im vergangenen November lieferten in Seattle die eingebunkerten, von Tausenden Demonstranten umzingelten Experten der Welthandelsorganisation WTO ein erbärmliches Schauspiel der Macht- und Hilflosigkeit.

Ob sich damit aber am Wesen und auch am Tempo der Globalisierung etwas Entscheidendes geändert hat, ist zu bezweifeln. Denn das ist ja die Crux am plakativen Bild von dem die nationalstaatlichen Fesseln sprengenden Prozess der Globalisierung der Wirtschaft: Wer ihn wirklich entfacht, bleibt im Dunkeln.

Wenn tatsächlich ist die Globalisierung ja ein vom technologischen Fortschritt getriebener Prozess. Wer wüsste das besser als die flinken Experten der Non Govermental Organisations (NGOs), die als Kerntruppen der Anti- globalisierungsfront die Informationstechnologien weit geschickter zum Aufbau ihrer globalen Netze nützen als ihre Gegner.

Und in diesem Prozess ist der Geist längst aus der Flasche, ihn wieder in die nationalstaatlichen Behältnisse einfangen zu wollen, erinnert an die emsig Licht einsammelnden Bürger von Schilda.

Entscheidend ist aber die Frage, ob die Globalisierung automatisch verbunden sein muss mit den derzeit dominierenden neoliberalen Maximen der Deregulierung und der Herrschaft der Märkte. Oder ob sie nicht auch unter einem Regime ablaufen könnte, das statt auf deregulierte Märkte auf neue, innovative Re-Regulierungen setzt, die den Marktteilnehmern lenkende Anreize in eine gesellschaftlich vorgegebene und akzeptierte Richtung setzt. Ein Regime, das sich auch um die Verteilung der Wohlfahrtseffekte durch die Globalisierung kümmert. Denn dass die internationale Arbeitsteilung die Weltwirtschaft insgesamt vorangebracht hat, lässt sich ja nicht bestreiten, die Frage ist nur, wer davon mehr und wer weniger profitiert. Wenn man den zweiten Teil dieser Frage bejaht, und dafür spricht zumindest ein Minderheitenvotum renommierter Ökonomen, dann ändert sich die Perspektive: Dann müsste es aus Sicht der Demonstranten nicht um eine Blockade der WTO gehen, sondern um deren Stärkung als Garant für faire Handelsregeln. Dann müsste es auch nicht um die Abschaffung von Währungsfonds und Weltbank gehen, sondern um deren effiziente Ausgestaltung als Hilfsinstitutionen für in der Entwicklung zurückgebliebene Länder. Dann dürften sich aber vor allem die Politiker in ihren nationalstaatlichen Käfigen nicht auf die bequeme Machtlosigkeit angesichts omnipotenter Märkte zurückziehen. Effiziente Globalisierung beginnt daheim.

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