AktionsGemeinschaft gegen Studiengebühren

Verhinderung von Studiengebühren zu wichtig, um politisches Kleingeld daraus zu schlagen

Sowohl Stephan Leisner (Obmann der AktionsGemeinschaft) als auch der Vorsitzende der Österreichischen Hochschülerschaft weisen die Vorwürfe der Grünen und Alternativen Studenten, vom Beschluss über die Studiengebühren vorher gewusst zu haben, zurück. Zu den Vorwürfen im Detail:

Welches Interesse sollte die Bundesregierung haben, die AktionsGemeinschaft vorzeitig über Studiengebühren zu informieren, fragen sich die beiden Studierendenvertreter.

Mit den richtigen Personen und einem guten Management sind Plakate innerhalb von 48 Stunden gedruckt und Webseiten innerhalb von 6 Stunden geändert.

In den letzten Monaten wurden immer wieder Vorschläge der Arbeitsgruppe zur sozialen Treffsicherheit bekannt, die für die Studierenden negative Auswirkungen gehabt hätten. So wurde beispielsweise die Abschaffung der Mitversicherung oder die Kürzung der Familienbeihilfe kolportiert. Darüber hinaus war und ist die Gefahr latent, dass die Universitäten weiterhin finanziell ausgetrocknet werden. Aus diesem Grund konnte der ÖH-Kalender nur eine www-Adresse enthalten, die innerhalb kürzester Zeit upgedated werden kann.

Es gibt Gespräche mit einzelnen Mitglieder der Bundesregierung, um ihnen nochmals klar vor Augen zu führen, was Studiengebühren für die Unversitäten und Studierenden bedeutet. Es gibt keinerlei Verhandlungen, das ist weder das Ziel der AktionsGemeinschaft noch gibt es dafür ein Mandat durch die Mandatare der Bundesvertretung. Wer jetzt auf stur schaltet und die Gespräche verweigert, hat schon verloren. Die Termine seine außerderm wichtig, so Faißt weiter, da sich Politker in Unwissenheit über die Situation an den Unis "schwimmen".

Die geplanten Maßnahmen sind allerdings zu wichtig, um sich jetzt gegenseitig zu beschuldigen, so Leisner und Faißt. "Es wäre zu schade, wenn jetzt durch Zwischenrufe das ausgezeichnete Klima und die gut funktionierende Kommunikation unter den Fraktionen gestört wird" so beide abschließend.

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