"Neues Volksblatt" Kommentar: "Fleißaufgabe" (Von Walter Salzmann)

LINZ (OTS) - "Das Imperium schlägt zurück" betitel das
Nachrichtenmagazin "profil" eine Story über die "Zeit danach" und
stellt im Untertitel die Frage: "Kommt nun die Abrechnung mit den
Regierungskritikern?". Auf die morgige Nationalratssitzung bezogen
haben Titel wie Untertitel brandheiße Aktualität, wenngleich auch
nicht mit Regierungskritikern, sondern mit heimischen
Sanktionsbefürwortern oder Betreibern abgerechnet werden soll. Dass
ÖVP und FPÖ nach dem Ende der Sanktionen nicht einfach zur
Tagesordnung übergehen, kann man den Regierungsparteien nicht
verübeln. Zu sehr haben sie sich im vergangenen Halbjahr demütigen
lassen müssen, als dass sie jetzt den Weisenbericht und die Blamage
der EU-14 nicht auch innenpolitisch auskosten wollten.

Die Nervosität, die SPÖ-Klubobmann Kostelka gestern im
Zusammenhang mit der morgigen Plenarsitzung an den Tag gelegt hat
("Schmiere"), lässt sich erklären. Zu undurchsichtig ist die Rolle
Viktor Klimas vor der Verhängung der Sanktionen geblieben, zu
possenhaft der Zickzackkurs Alfred Gusenbauers, zu beschämend das
Agitieren der Grünen im Ausland in der Causa.

Die morgige Abrechnung ist legitim, allerdings auch eine
parlamentarische Fleißaufgabe: Die Österreicher haben ihr Urteil
längst gefällt.

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