Schneeberger: Die ÖVP sorgt für Stabilität und Kontinuität im Landtag

Erstes Treffen aller Delegierten der VP Niederösterreich

St. Pölten (NÖI) - Von einer "spürbaren Erleichterung und einem konstruktiven Gesprächsklima" am Tag nach der Aufhebung der EU-Sanktionen sprach Klubobmann Klaus Schneeberger bei der 1. gemeinsamen Klausur aller Abgeordneten und Regierungsmitglieder, die von der VP Niederösterreich gestellt werden. ****

Zu Beginn der zweitägigen Klausur in Neuhofen/Ybbs zog der Landtagsklub Bilanz über 2 ½ - Jahre Legislaturperiode. "Das Naturschutz-, das Feuerwehr-, das Sozialhilfegesetz oder die neue Gemeindeordnung bildeten eine gute Ausgangsbasis für die überzeugende Halbzeit-Bilanz der Landesregierung", betonte Schneeberger.

Zur Sprache brachte der Klubobmann auch die Bereitschaft des Landes, die Sparvorhaben der Bundesregierung mitzutragen. "Sparen ohne die Servicequalität für den Bürgern zu vermindern" wäre die Devise. "Der Schlüssel dazu liegt in einer effizienteren Verwaltung und weniger Bürokratie. Niederösterreich wird den eingeforderten Beitrag von 3 Mrd. Schilling nur dann leisten, wenn auch der Bund begleitende Strukturmaßnahmen ergreift. Nur auf Kosten der Ländern kann nicht gespart werden", hielt Schneeberger fest.

Der zweite Klausurtag stand im Zeichen der Europäischen Union. Mit Experten aus Brüssel wurden unter anderem Sicherheitsfragen einer positiv bewerteten EU-Erweiterung diskutiert. Allerdings müssten die Beitrittskandidaten bereits im Vorfeld Maßnahmen zur Sicherung der Grenzen treffen, so der Tenor in der VP Niederösterreich.

"Alles in allem hat der Landtag bisher trotz Irritationen in SPÖ und FPÖ gute Arbeit geleistet. Die ÖVP steht als solide Mehrheit für Stabilität und Kontinuität, die weiter verbessert werden könnten, in dem sich alle Fraktionen verstärkt in die laufende Arbeit einbringen", so Schneeberger.

*** OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER

VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS ***

Rückfragen & Kontakt:

Presse
Tel.: 02742/9020 DW 140

VP Niederösterreich

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | NNV/NNV