"Neue Zeit" Kommentar: "Schiefe Optik" (von Litsa Kalaitzis)

Ausgabe vom 7. 9. 2000

Graz (OTS) - So erfreulich es auch ist, dass endlich versucht
wird, Licht in die millionenschwere Causa Euroteam zu bringen: Schon der Auftakt zum ersten parlamentarischen Untersuchungsausschuss seit Jahren straft das Bemühen Lügen, genau zu untersuchen, wie viele Millionen versandet sind und vor allem, wer dafür verantwortlich ist. Frei nach dem Motto: "Wer nichts zu verbergen hat, der braucht auch nichts zu befürchten", fehlt sicher so manchem das Verständnis dafür, dass die SPÖ dem Untersuchungsausschuss nicht zugestimmt hat, weil es doch "nur" um die Vergabepraxis des Sozialminmisteriums unter Lore Hostasch geht. Gestern ist dann auch noch ein Gerangel um den Vorsitz des Ausschusses ausgebrochen. Die FPÖ wird für ihre Nominierung der Abgeordneten Helene Partik-Pable die Zustimmung des Koalitionspartners bekommen, womit erstmals in der Geschichte des österreichischen Parlaments eine Regierungspartei in einem Kontrollausschuss den Vorsitz führt. Dass neben der SPÖ auch die Grünen darin eine "schiefe Optik" erblicken, liegt nicht nur daran, dass sie lieber ihren Abgeordneten und den "Aufdecker" der Sache, Karl Öllinger, als Vorsitzenden sähen. Grünen-Chef Alexander Van der Bellen befürchtet vielmehr, dass Partik-Pable der ÖVP "die Mauer" macht, nach Ansicht der Grünen sind ja auch ehemalige ÖVP-Ministerien in die Causa verwickelt. Auch wenn natürlich die Unschuldsvermutung gilt: Die ÖVP könnte aus der schiefen Optik tatsächlich Nutzen ziehen.

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