Raschhofer: Ungeheuerliche Entgleisung von EP-Präsidentin Fontaine

Fontaine beharrt auf Vorurteilen gegenüber Österreich und schadet dem Parlament

Wien, 2000-09-05 (fpd) - Die freiheitliche EU-Delegationsleiterin Daniela Raschhofer protestierte heute im Plenum des Europäischen Parlaments heftig gegen die Aussagen von Parlamentspräsidentin Nicole Fontaine, die diese in einem Interview in der heutigen Ausgabe der Straßburger Tageszeitung DNA machte. Darin stellt Fontaine fest, daß es ohne die "Beobachtung" der 14 Staaten in Österreich vielleicht zu Ausschreitungen gekommen wäre. ****

"Ich bedauere zutiefst, daß die Präsidentin der einzig direkt demokratisch legitimierten EU-Institution mit ihren ungeheuerlichen Entgleisungen nicht nur dem Amt, sondern auch der Institution selbst erneut großen Schaden zufügt", so Raschhofer.

"Wenn Frau Fontaine in dem Interview ausführt, daß sich das Parlament zu den Sanktionen nicht geäußert habe, so ist dies schlichtweg unwahr. Im übrigen ist es nicht Aufgabe der Parlamentspräsidentin, das Ergebnis des Weisenratsberichts durch den Blick in ihre Kristallkugel vorwegzunehmen", stellte Raschhofer fest.

"Frau Fontaine gibt vor, gegen Rassismus, Diskriminierung, Fremdenfeindlichkeit und Vorurteile zu kämpfen, beharrt selbst aber weiterhin auf ihren Vorurteilen gegenüber der österreichischen Bevölkerung, der sie damit tiefes Unrecht zufügt. Anscheinend ist sie, wie der mehrmalige Mißbrauch zeigt, den Anforderungen ihres Amtes nicht gewachsen", so Raschhofer abschließend. (Schluß)

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