Abfangjäger für Österreich?

Gedanken zur Möglichkeit einer Kooperation
(Von Gerhard Maurer)

Die öffentliche Diskussion ums österreichische Budget wird in absehbarer Zeit um ein höchst strittiges Detail bereichert werden:
den Kauf von neuen Abfangjägern für das österreichische Bundesheer. Die milliardenteure Anschaffung von Abfangjägern in Zeiten eines harten Sparkurses ist zweifellos dazu angetan, für öffentliche Erregung zu sorgen. Umso mehr, als derzeit Gefahrenmomente, die einen derartigen Kauf rechtfertigen würden, nicht ganz leicht aufzuspüren sind.
Das Eindringen ãfeindlicherÒ Kampfflugzeuge in den österreichischen Luftraum ist seit dem Ende des Warschauer Paktes und der Ausschaltung der jugoslawischen Luftwaffe während des Kosovo-Krieges auf absehbare Zeit nicht mehr zu erwarten. Bleibt die Überwachung eines Luftraums, der in fast allen Richtungen an den von Staaten grenzt, die entweder der EU oder der Österreich über die ãPartnerschaft für den FriedenÒ verbundenen Nato angehören. Dennoch gibt es Argumente für den Erhalt einer österreichischen militärischen Kapazität in der Luft. Verzichtet Österreich auf die Anschaffung von Kampfflugzeugen, geht damit automatisch ein Know-how von Piloten und Technikern verloren, das in einem künftigen Bedarfsfall nur mehr schwer und mit sehr viel höheren Kosten wieder zu erwerben ist.

In dieser Situation sollte nach intelligenten Lösungen gesucht werden, die sowohl den langfristigen Bedürfnissen des Bundesheeres als auch den Sparnotwendigkeiten Rechnung tragen. Eine solche Lösung könnte eine Kooperation mit der Schweiz sein.
Auf den ersten Blick spricht einiges gegen eine solche militärpolitische Kooperation: Österreich gehört der UNO an, die Schweiz nicht. Österreich ist Mitglied der EU und deren Gemeinsamer Außen- und Sicherheitspolitik, die Schweiz verharrt (noch) vor den Toren der EU.
Sieht man jedoch genauer hin, gibt es durchaus sicherheitspolitische Gemeinsamkeiten. Die Schweiz und Österreich sind beide neutral, was eine Kooperation auf dem Boden der geltenden österreichischen Verfassung problemlos ermöglichen würde. Beide Staaten sind der Nato durch die ãPartnerschaft für den FriedenÒ verbunden. Vor allem aber bereitet sich die Schweiz eben darauf vor, künftig auch an Friedenseinsätzen der UNO und der OSZE teilzunehmen. Die Entsendung einer kleinen Schweizer Einheit im Verbund mit den Österreichern in den Kosovo gibt die Richtung vor.

Nun verfügt die Schweizer Luftwaffe mit der amerikanischen F-18 über ein modernes Kampfflugzeug, das auch in Spanien und Finnland im Einsatz ist. Es wäre daher zu überlegen, ob Österreich nicht mit der Schweiz einen Leasing-Vertrag über die Nutzung von F-18-Flugzeugen mit entsprechender Ausbildung österreichischer Piloten schließen könnte. Selbst eine Kostenbeteiligung an Anschaffung und Wartung zusätzlicher Schweizer Maschinen käme noch deutlich billiger als ein nationaler Alleingang Österreichs. Und für die reine Luftraumüberwachung wäre eine solche Lösung wohl durchaus ausreichend und vertretbar.

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