"KURIER" Kommentar: Was Europa-Soldaten wirklich brauchen (von Alfred Payrleitner) Ausgabe vom 31.08.2000

Wien (OTS) - Fällt das Stichwort "Bundesheer", drängt sich sofort die Assoziation "Mangel" auf: Es fehlt nicht nur an Geld, sondern auch an klarer Begründung, Zielsetzung, Rollenbild und an Verständnis in der Bevölkerung. Bei einer kürzlich durchgeführten KURIER-Umfrage lag das Heer an letzter Stelle der Bewertungsskala dringlicher Staatsaufgaben. Wunder ist das keines. Wenn Minister Herbert Scheibner in Alpbach die Verabschiedung einer neuen Sicherheitsdoktrin ankündigte, so ist das zwar überfällig, aber schon die dritte oder vierte Modifikation in den letzten 25 Jahren. Noch schneller als das Gerät veralteten die Feindbilder - von der Annahme einer fundamentalen Ost-West-Auseinandersetzung über den Zusammenbruch der Sowjetunion und der Auflösung des Warschauer Paktes bis zum NATO-Beitritt der wichtigsten östlichen Nachbarstaaten. Österreich hat keine direkte Bedrohung mehr zu fürchten. Eine geographische und militärpolitische Funktion hat es sehr wohl. Sie heißt: Einbettung in eine Euro-Armee samt entsprechender Ausrüstung. Würden die Österreicher zur Kenntnis nehmen, was ihre früheren Bundeskanzler und Außenminister schon alles unterschrieben und zugesagt haben, könnten sie sich auch die gespenstische Debatte um unsere Rest-Neutralität ersparen. Tatsache ist, dass sich das angeblich drittreichste Land Europas mit 0,8 BIP- Anteil seines Heeresbudgets nicht von Tschechen oder Ungarn den Luftraum überwachen oder bei Auslandseinsätzen vertreten lassen kann. Tatsache ist vor allem, dass sich österreichische Soldaten, unter welchem Titel immer, längst auf solchen Einsätzen befinden - siehe Kosovo. Dort oder anderswo kann sich die echte neue Bedrohung zeigen. Etwa durch Feuer, das zwar nicht dem Land, aber seinen Militärangehörigen gilt. Feuer von unten aus Bürgerkriegssituationen, weshalb das Bundesheer gepanzerte Helikopter braucht und nicht bloß "Friedenshubschrauber", wie das träumerische Parlamentarier verlangt haben. Warum nicht gleich Gewehre, die nur auf Böse schießen können? Auch die Haltung vieler anderer Österreicher ist schizophren: Vor zwei Jahren, nach Galtür, waren alle stolz auf die Leistung der eigenen Piloten als Pfadfinder und bei der Einsatzleitung. Deren US-Kollegen waren entsprechend beeindruckt. Doch fliegen sollen unsere Piloten weiterhin mit schrottreifen Typen - siehe die erwähnte Umfrage nach der Dringlichkeit von Ausgaben. Bei den Milliarden für Schallschutzwände entlang der Autobahn gibt es weniger Bedenken. Doch immerhin hat diese Skepsis etwas Gutes: Seit sich herumgesprochen hat, um wie viel teurer ein Berufsheer käme, ist diese Idee ad acta gelegt. Um so fälliger ist die Debatte über Österreichs Aufgaben und Möglichkeiten im Team der vielen kleinen Europa-Armeen.

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