Hofbauer: SPÖ in Verkehrsfragen nicht sattelfest

Wichtige Straßenbauprojekte bereits in Umsetzung

St. Pölten (OTS) - Die SPÖ Niederösterreich scheint in Verkehrsfragen offenbar geschlafen zu haben. So plädierte der Abgeordnete Sacher heute etwa für einen umfangreichen Ausbau und Sanierung des niederösterreichischen Straßennetzes. "Der SPÖ Niederösterreich ist offenbar nicht bekannt, dass wichtige Vorhaben aus dem von Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll durchgesetzten 15-Milliarden-Straßenpaket bereits umgesetzt werden. Dieses Paket, bei dem die SPÖ nicht mitgestimmt hat, sichert den Bau der Nordautobahn, der Wiener Nord-Ost-Umfahrung, der Weinviertler-Schnellstraße, den Ausbau West- und Südautobahn, der B3 und vieles mehr", stellte LAbg. Johann Hofbauer fest.

Alt bekannt erscheint auch die Forderung nach mehr Sicherheit und einem bessern Baustellenmanagement. Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll und Innenminister Dr. Ernst Strasser haben bereits die Umsetzung eines Drei-Punkte-Plans in Angriff genommen und rasch und effizient für mehr Sicherheit in den Baustellenbereichen gesorgt.

So werden:

- Schwerpunktkontrollen durch die Exekutive durchgeführt

- Zivil- und Verkehrsstreifen rund um die Uhr bei den Gegenverkehrsstrecken unterwegs sein sowie dort auch fixe Radarstationen installiert.

- Verschärfte LKW-Kontrollen durchgeführt

Auch die Rufe nach einer Zweckbindung der verkehrsrelevanten Abgaben und Steuern wie der Mineralölsteuer verwundern. Die hat es nämlich bereits gegeben und wurde im damaligen SPÖ-Ressort 1986 aufgehoben.

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