Schneeberger: Mehr Demokratie auf allen Landesebenen

Der Einfluss der Wähler muss gestärkt werden

St. Pölten (NÖI) - "Mehr Demokratie auf allen Ebenen", fordert Klubobmann Mag. Klaus Schneeberger gestern anlässlich eines Sommergesprächs zum Thema "Demokratieoffensive". Nur der direkte Einfluss der Wähler auf seinen Wunschkandidaten in den einzelnen Wahlkreisen kann auch sicherstellen, dass der Wählerwille rasch und effizient Eingang in die politische Arbeit findet. Es gilt dahe, dass bei Wahlen der Name vor der Partei gehen muss. Die VP Niederösterreich hat bereits bei den letzten Landtagswahlen erfolgreich bewiesen, dass diese Forderung eine breite Akzeptanz unter den Wählern findet, so der Klubobmann. ****

Analog zu dem bewährten und persönlichkeitsorientierten Wahlrecht auf Gemeindeebene setzt sich der Landtagsklub für die Möglichkeit der Abgabe von Vorzugstimmen bei der Landesliste ein. Urgieren werde man, so Schneeberger, auch die Möglichkeit der Briefwahl auf Landes- und Gemeindeebene. "Der Nationalrat ist dringend aufgerufen, die rechtlichen Voraussetzungen für die Einführung der Briefwahl zu schaffen", appellierte der Klubobmann.

Mehr Demokratie und Transparenz wünscht sich die ÖVP auch im Gemeinderat. "Es ist demokratiepolitisch bedenklich, wenn Minderheiten willkürlich und aus rein parteitaktischen Überlegungen den vom Wähler legitimierten Gemeinderat auflösen und so Neuwahlen erzwingen dürfen. Hier müssen klar definierte, objektive Gründe geschaffen werden, die einen neuerlichen Urnengang rechtfertigen", forderte Schneeberger.

Besondere Bedeutung wird auch der Tradition der Landtage beigemessen, die den Wählerwillen gegenüber der Regierung zum Ausdruck bringen. "Die Arbeit der Volksvertreter in den Landesparlamenten soll aber für die Öffentlichkeit spannender und effizienter werden. Bei der im Herbst anstehenden Reform der Geschäftsordnung wird man sich deshalb überlegen müssen, ob beispielsweise eine vernünftige Beschränkung der Redezeit nicht ein probates Mittel zu einer effizienteren Arbeit im Landtag ist", resümierte Schneeberger.

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