Gefangen in Normalität

Die Koalition streitet und die SP wird nicht vermisst
(Von Karl Danninger)

Die große Angst der Gegner der neuen schwarz-blauen Koalitionsregierung bestand darin, dass irgendwann einmal die neuen Gegebenheiten als normal angesehen werden. Kaum jemand, am wenigsten die Organisatoren der fast in die Vergessenheit abgesunkenen Donnerstag-Demonstrationen gegen Schwarz-Blau, hatte damit gerechnet, dass die Normalität so rasch eintreten würde. Nur wenige Monate nach Beendigung einer 30-jährigen roten Hegemonie wird die SP auch von einstigen SP-Wählern nicht mehr vermisst.
Sie ist in der Tat da, die politische Normalität, unübersehbar, unüberhörbar Ð das so genannte Sommerloch hat als Verstärker gnadenlos gewirkt. Die schwarz-blaue Koalition könnte jubeln.
Doch sie hat sich selbst in jener Normalität gefangen, die die Feindin des Aufsehens ist, von dem die Regierung in den ersten sechs Monaten gut gelebt hat. Die Sanktionen bilden nicht mehr die harte Klammer, die zwei Partner zusammenhält, deren Schubkraft aus der Gegnerschaft zu Links kommt. Nun muss die Koalition die Vernunft bemühen, um ausreichenden Zusammenhalt zu gewinnen. Vernunft in dieser Umgebung?
Von den Brocken, die zu bewältigen sind, stehen die größeren noch zur Behandlung an: Budgetsanierung, Bundesstaatsreform, Beamtendienstrecht. Und da streitet die Koalition um einen Regierungsbeauftragten? Genau das ist die Normalität, die endlich eingetreten ist.

Sie enthüllt den Blick auf zwei Partner. In der FP kämpft eine Parteiobfrau auf der Sachebene der Regierung erfolgreich um Punkte, aber die Themenführerschaft liegt noch immer in Kärnten. Die von der FP besetzten Ressorts bieten Ð mit Ausnahme der Landesverteidigung Ð durchgängig zwei Chancen: Entweder durch gute Reformarbeit Anerkennung zu finden oder durch Populismus Aufmerksamkeit zu erregen. Glaubt man den Umfragen, beginnt sich zaghaft die Meinung zu verfestigen, dass einzelne FP-Minister nicht schlechte Arbeit leisten. Was zum Teil dieselben Leute nicht hindert, Punkte auch durch populistische Sprechblasen (z. B. ãReichensteuerÒ) zu sammeln. In der VP verblasst der Glanz der ersten Monate. Ferrero, die zarteste Versuchung, seit es Sanktionen gibt, tritt in den Hintergrund. Ihr Lächeln kann die Außenministerin von den EU-14 abwenden, weil es im Dialog mit zwei Beitrittswerbern gebraucht wird. Dank eines innerkoalitionären Beitrags, den zwei ehemalige Parteiobmänner geliefert haben. Die Koalition wird wegen des Streits zwischen den Haider-Leuten und Busek keinen Schaden nehmen.

Denn die VP fühlt sich viel zu wohl in ihrer Lieblingsrolle als die staatstragende Partei, die sie angesichts des Koalitionspartners und einer noch immer Wunden leckenden SP voll ausspielen kann, als dass sie daraus einen Konflikt wachsen ließe. Dabei wäre es gar nicht schlecht, wenn eine Koalitionsregierung einmal einen Konflikt ehrlich und mit Kultur austrüge. Aber kann man das von dieser Regierung verlangen, die längst gefangen ist in der Normalität von Zank und Hader?

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