Mikl-Leitner: SP-Sicherheitssprecher kann Strasser-Erfolge nicht verkraften

Schubhaftproblem nach jahrlangem Zögern im Sinne aller gelöst

St. Pölten (NÖI) - "Die heutigen Aussagen von NR Schlögl zeigen einmal mehr, dass sich seine Untätigkeit als Minister in Unwissenheit als Bereichssprecher (ein Bereichssprecher von 39) fortsetzt. Offensichtlich verkraftet Schlögl die Erfolge von Innenminister Dr. Ernst Strasser, der gerade den Scherbenhaufen, den Schlögl hinterlassen hat, aufräumt, nicht", stellte LGF NR Mag. Johanna Mikl-Leitner klar. ****

So ist es unter anderem gelungen, die Frage der Schubhaftplätze klar zu regeln. Auf Initiative von Innenminister Dr. Ernst Strasser und Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll stehen seit dem Sommer Schubhaftplätze in Wien zur Verfügung und der Journaldienst wurde besser koordiniert. Der von Ex-Minister Schlögl verursachte Schubhafttourismus konnte damit zu einem großen Teil ausgeräumt werden. Als völlig haltlos bezeichnete die VP-Managerin die Kritik am Flüchtlingslager Traiskirchen. So sind derzeit 650 Flüchtlinge dort untergebracht. Platz ist für 1000 Flüchtlinge - diese Zahl wurde bereits unter den früheren Innenministern akkordiert. Als letztes Beispiel führt Mikl-Leitner die neue Zivildienstregelung an. Durch einen Kraftakt von Innenminister Dr. Ernst Strasser konnte der Zivildienst gerettet werden und es gibt sogar mehr Zivildiener als ursprünglich vorgesehen.

Zahlreichen von NR Schlögl verursachten Belastungen für die Beamten, Verschwendungen von Steuergeldern und Verunsicherungen der Bevölkerung wurde mit einem Schlag ein Ende gesetzt. An diesen Beispielen erkennt man genau, wer in diesem Land etwas weiterbringt und wer seit Jahren gezögert und gezaudert hat, so Mikl-Leitner.

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