Mikl-Leitner: SP-Sicherheitssprecher kann Strasser-Erfolge nicht verkraften

St. Pölten (NÖI) - "Die heutigen Aussagen von NR Schlögl zeigen
einmal mehr, dass sich seine Untätigkeit als Minister in Unwissenheit
als Bereichssprecher (ein Bereichssprecher von 39) fortsetzt.
Offensichtlich verkraftet Schlögl die Erfolge von Innenminister Dr.
Ernst Strasser, der gerade den Scherbenhaufen, den Schlögl
hinterlassen hat, aufräumt, nicht", stellte LGF NR Mag. Johanna
Mikl-Leitner klar. ****

So ist es unter anderem gelungen, die Frage der Schubhaftplätze
klar zu regeln. Auf Initiative von Innenminister Dr. Ernst Strasser
und Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll stehen seit dem Sommer
Schubhaftplätze in Wien zur Verfügung und der Journaldienst wurde
besser koordiniert. Der von Ex-Minister Schlögl verursachte
Schubhafttourismus konnte damit zu einem großen Teil ausgeräumt
werden. Als völlig haltlos bezeichnete die VP-Managerin die Kritik am
Flüchtlingslager Traiskirchen. So sind derzeit 650 Flüchtlinge dort
untergebracht. Platz ist für 1000 Flüchtlinge - diese Zahl wurde
bereits unter den früheren Innenministern akkordiert. Als letztes
Beispiel führt Mikl-Leitner die neue Zivildienstregelung an. Durch
einen Kraftakt von Innenminister Dr. Ernst Strasser konnte der
Zivildienst gerettet werden und es gibt sogar mehr Zivildiener als
ursprünglich vorgesehen.

Zahlreichen von NR Schlögl verursachten Belastungen für die
Beamten, Verschwendungen von Steuergeldern und Verunsicherungen der
Bevölkerung wurde mit einem Schlag ein Ende gesetzt. An diesen
Beispielen erkennt man genau, wer in diesem Land etwas weiterbringt
und wer seit Jahren gezögert und gezaudert hat, so Mikl-Leitner.

Rückfragehinweis: VP Niederösterreich

Presse
Tel.: 02742/9020 DW 140

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