EU-Erweiterungsserie: Lettland - gute Adaptionen im Warenverkehr

Längere Verhandlungen beim freien Personenverkehr zu erwarten

Wien (PWK716) - Im Dezember 1999 beschloss die Europäische Union mit Lettland Verhandlungen über einen Beitritt aufzunehmen. "Im Rahmen der Helsinki Gruppe werden seitdem Beitrittsverhandlungen geführt und einige Kapitel wie Bildung und Ausbildung, Wissenschaft und Forschung, KMU sowie Statistik sind bereits abgeschlossen. Da die schwierigen Kapitel noch nicht verhandelt wurden, können derzeit aber noch keine Spekulationen über ein Beitrittsdatum angestellt werden", berichtet Österreichs Handelsdelegierter in Stockholm, Walter Höfle.

Speziell im Bereich freier Personenverkehr sei mit langen Verhandlungen zu rechnen, aber auch die Frage der bedeutenden russischen Minderheit in Lettland wird eine Rolle spielen. Derzeit besitzen diese Bürger einen lettischen Ausländerpass.

"Im Wettbewerbsbereich und beim freien Warenverkehr kann Lettland als vorbildlich bezeichnet werden", erklärt Höfle. "Die EU-Richtlinien werden rasch und teilweise auch ohne Verpflichtung übernommen, im industriell gewerblichen Bereich wurden alle Einfuhrzölle für Ursprung EU auf null reduziert." In einigen Fällen werden Richtlinien sogar strenger und genauer ausgelegt als in der EU selbst. Der Landwirtschaftsbereich ist in Lettland weniger problematisch, da der Anteil am BSP relativ gering ist.

Wirtschaftlich wurde Lettland von der Russlandkrise stark getroffen. Sowohl der hohe Außenhandelsanteil mit Russland und Weißrussland als auch strukturelle Probleme führten 1999 zu einem Nullwachstum. Für das laufende Jahr und die folgenden Jahre werde mit einem Wachstum von zumindest 4 Prozent gerechnet, so Höfle.

Neben den wirtschaftlichen Problemen waren die letzten zwei Jahre von politischer Instabilität, oftmaligem Regierungswechsel sowie gewissen Schwierigkeiten mit der Integration der russischen Minderheit geprägt.

Mit Abschluss der Assoziationsverträge mit der EU erhielt Lettland Zugang zu den Gemeinschaftsprojekten, wobei anfangs lediglich Beratungsprojekte aus PHARE-Mitteln zur Verfügung standen. Diese wurden vielfach eingesetzt um Machbarkeitsstudien für die Finanzierung internationaler Entwicklungsbanken zu erhalten. Dadurch konnte beispielsweise in der Vergangenheit ein Großteil der Hauptverkehrsachse (Via Baltica) modernisiert und ausgebaut werden. "Durch die Einführung der neuen ISPA/SAPARD Projekte der EU konnten die Finanzressourcen beträchtlich ausgeweitet werden und die ersten Projekte wurden bereits genehmigt", berichtet der Handelsdelegierte. In den nächsten Jahren sei vor allem mit vielen Projekten im Infrastruktur- und Umweltbereich zu rechnen - ein Sektor auf den österreichische Firmen spezialisiert sind und daher besonders gute Geschäftschancen vorfinden.

Die österreichischen Exporte nach Lettland haben sich im Vorjahr sehr gut entwickelt (plus 15,2 Prozent) und erreichten fast 500 Mio Schilling. Auch in den ersten Monaten des laufenden Jahres konnte ein Anstieg verzeichnet werden.

Am Montag setzen wir die EU-Erweiterungsserie mit einem Bericht über die Slowakei fort. Insgesamt wird täglich bis zum 1. September über je einen Erweiterungskandidaten berichtet. (Ne)

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