"Neue Zeit" Kommentar: "Linie" (von Günther Gruber)

Ausgabe vom 25. 8. 2000

Graz (OTS) - Die parlamentarische Sommerpause neigt sich ihrem
Ende entgegen. Das bedeutet für die Bevölkerung, dass sie unter der Zielvorgabe eines "Null-Budgets" durch den Finanzminister mit einer ganzen Reihe neuer Belastungen rechnen muss. Das Match zwischen Regierung und Gewerkschaft scheint vorprogrammiert. Auf der einen Seite wird weiterhin nach ÖVP-Klubobmann Andreas Khols Motto "speed kills" (Geschwindigkeit tötet) vorgegangen werden, auf der anderen Seite wird man um das Überleben kämpfen.

Interessant wird, wie sich die größte Partei des Landes, die SPÖ, nach dem Aufenthalt im sommerlichen Trockendock als parlamentarische Opposition präsentieren wird. Ratschläge gab es in den vergangenen Wochen innerhalb der Partei genug. Der Parteivorsitzende Alfred Gusenbauer könne nicht alles allein tragen, forderte etwa Peter Schachner seine Genossen auf, sich mehr in die politische Arbeit einzubringen. Ein "kantigeres" Profil wünscht sich der Spitzengewerkschafter Hans Sallmutter von seiner Partei. Offene Diskussion sei wichtig, sagen die einen, Ende der Debatte fordern die anderen. Welche Linie die SPÖ auch immer einschlagen will, vor allem wird sie eine Linie brauchen, um als Opposition Tritt zu fassen. Die Entscheidung fällt auf dem Platz, heißt es so schön im Fußball. Und der Platz ist das Parlament und die Wahlurne. Wie gelingt es, den Speed der Regierung zu "killen" und wie schneidet die SPÖ bei der Landtagswahl in der Steiermark ab? Das sind die Fragen des Herbstes.

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