Mikl-Leitner: SP-Verkehrspolitik beschränkt sich auf Jammern und Kritisieren

LH Pröll hat 15-Milliarden-Straßenpaket durchgesetzt

St. Pölten, (NÖI) - "Die SP-NÖ hat in der Verkehrspolitik nun offenbar komplett die Orientierung verloren. Denn die täglichen Aussagen der Sozialisten zu Verkehrsfragen lassen enorme Defizite sichtbar werden", stellte LGF NR Mag. Johanna Mikl-Leitner zu Aussagen von SP-Klubobmann Sacher klar. Gestern noch wollen sie tonnenschwere LKWs durch Orte schicken oder über die Südautobahn nach Salzburg fahren und heute fordern sie ein Verkehrsausbauprogramm, das von Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll schon längst durchgesetzt ist, so die VP-Managerin.****

Es grenzt schon an Selbstdisqualifikation, wenn Sacher nicht weiß oder nicht wissen will, dass wichtige Vorhaben aus dem 15-Milliarden-Straßenpaket bereits umgesetzt werden. Den vorübergehenden Gipfel des SP-Tohuwabohus erreicht Sacher aber, wenn er offenbar schon vergessen hat, dass die SP-NÖ selbst in der Landesregierung gegen dieses 15-Milliarden-Straßenpaket gestimmt hat. Dieses Ausbauprogramm für die Verkehrsinfrastruktur sichert Niederösterreich den Bau der Nordautobahn, der Wiener Nord-Ost-Umfahrung, der Weinviertler Schnellstraße, den Ausbau der West- und Südautobahn, den Ausbau der B3 und den Bau der Donaubrücke Traismauer. "All das sind Projekte, die durch den Desasterplan von Ex-SP-Minister Einem erst gar nicht zustande gekommen wären", betonte Mikl-Leitner.

"Die Interessen unseres Bundeslandes sind bei Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll sehr gut aufgehoben. Daran kann auch die völlig haltlose Kritik der SP-NÖ nichts ändern. Es ist aber typisch, dass von den Sozialisten keine brauchbaren Lösungsvorschläge kommen, sondern immer nur gejammert und kritisiert wird. Auch die SP-NÖ darf konstruktive Verkehrspolitik betreiben", so Mikl-Leitner.

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