Auer: ÖVP wurde zur Belastung für die Familien

Höhere Steuern, höhere Gebühren und Abgaben belasten vor allem kinderreiche Familien

St. Pölten, (SPI) - "Von einer Familienpartei ist die ÖVP derzeit so weit entfernt wie Grönland vom Äquator. Die Volkspartei hat sich in der blauschwarzen Bundesregierung klar als Belastungspartei für die Familien gemausert, alle Versprechungen und Zusicherungen der Vergangenheit erwiesen sich als wahltaktische Winkelzüge zum Ködern vom Wählerstimmen", kommentiert die Sozialsprecherin der NÖ Sozialdemokraten, LAbg. Helene Auer.****

Beispielhaft sind die Einführung von Ambulanzgebühren - bis zu 1.000 Schilling jährlich -, die auch für Kinder zu bezahlen sind, die Erhöhung der Rezeptgebühr sowie der Selbstbehalte bei Krankenhausaufenthalten. Bei den Haushaltskosten werden die Familien durch höhere Stromkosten belastet, was naturgemäß bei kinderreichen Familien ganz besonders zum Tragen kommt. "Nun denken die blauschwarzen Belaster über ein Ende der Mitversicherung der Ehefrauen nach, sie wollen die Gratisschulbücher abschaffen und gleichzeitig auch mal Studiengebühren einführen. Dieser ‚Katalog des Grauens‘ ließe sich noch lange fortsetzen, die Familien zahlen die Zeche für die Umverteilungspolitik von der Mehrheit der Bevölkerung hin zu den ÖVP- und FPÖ-Lobbys", so Auer weiter.

"Einzelmaßnahmen auf Ebene der Länder, die sehr positiv zu bewerten sind, können diese Belastungswelle nicht egalisieren. Es ist damit eine bewusste Täuschung der Bevölkerung, wenn sich heute ÖVP-Mandatare zu positiven Einzelaktionen des Landes zu Wort melden, gleichzeitig aber den massiven Kürzungskurs der Bundesregierung mittragen. Experten rechnen, dass die jährliche Mehrbelastung für Familien - inkl. der anderen Belastungen, wie beispielsweise die Anhebung der Kfz-Steuer - bereits jetzt rund 20.000,- Schilling beträgt. Damit wird den Familien das Geld, dass sie sich beispielsweise durch die Familienautoaktion des Landes ersparen, binnen eines Jahres wieder aus der Tasche gezogen. Da reden also manche von der ‚Insel der Menschlichkeit‘, auch wenn über diese längst die Belastungswellen zusammenschlagen", so Auer.
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