Ferrero-Waldner besorgt über terroristische Aktivitäten in Zentralasien

Wien (OTS) - Die Amtierende OSZE-Vorsitzende, Außenministerin Benita Ferrero-Waldner ist besorgt über Berichte, wonach seit Anfang August Gruppen, die Terror und Einschüchterung zu ihren Mitteln zählen, neuerlich in einigen Ländern Zentralasiens Aktivitäten gesetzt haben. Kämpfer, die angeblich in Verbindung mit der islamischen Bewegung in Usbekistan stehen, seien den Berichten zufolge in die Provinz Suchandarynski im südlichen Usbekistan, sowie in die Batkenprovinz im Süden Kirgisistans eingedrungen.

Die OSZE-Vorsitzende verurteilt alle Formen von internationalem Terrorismus und Extremismus auf das Schärfste und unterstützt alle Maßnahmen, die geeignet sind solche Aktivitäten abzuwehren. Die OSZE hat wiederholt vor Bedrohungen der Stabilität und Sicherheit in Zentralasien gewarnt, die unter anderem durch Terrorismus, organisiertes Verbrechen, Drogenschmuggel sowie die ungelöste Situation in Afghanistan verursacht werden, zuletzt in der Erklärung des OSZE-Troika-Treffens auf Außenministerebene Anfang Juli.

Die OSZE begrüßt und ermutigt den Informationsaustausch zwischen den betroffenen Staaten und andere Formen der Zusammenarbeit, um diesen Gefahren entgegenzuwirken, wie die Einrichtung eines gemeinsamen Hauptquartiers in Khujand/Tadschikistan durch die Behörden Kirgisistans, Tadschikistans und Usbekistans. Gleichzeitig sollten Maßnahmen zur Abwehr der Terroristen in der Art gesetzt werden, dass die Zivilbevölkerung nicht zu Schaden kommt.

Die OSZE-Vorsitzende bringt ihre Hoffnung zum Ausdruck, dass die Staaten der Region gleichzeitig mit notwendigen Maßnahmen zur Abwehr des Terrorismus auch entschlossene Aktivitäten zur Umsetzung von demokratischen, politischen und wirtschaftlichen Reformen setzen, welche Schlüsselfaktoren für langfristige Stabilität sind. Andauernde Fortschritte im Reformprozess liefern ebenso wie der Respekt der Menschenrechte und die demokratische Rechtsstaatlichkeit einen Beitrag zur Schaffung von Bedingungen, wo Terrorismus und Extremismus keine Unterstützung finden.

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