"Kleine Zeitung" Kommentar: "Flächenbrand" (von Erwin Zankel)

Ausgabe vom 11.8.2000

Graz (OTS)- Zur Schadensbegrenzung musste die eben erst aus dem Urlaub in Ostasien heimgekehrte Frau Vizekanzler ausrücken, um den Flächenbrand einzudämmen, den die zu Hause gebliebenen Koalitionskollegen im Sommerloch durch redselige Ankündigungen ausgelöst haben: "Weder der Finanzminister, noch ich, noch die Bundesregierung denken über eine Steuererhöhung nach."

In diesem Dementi fehlt vermutlich nur ein Wort, nämlich die Einschränkung, dass weder der Finanzminister, noch die Vizekanzlerin, noch die Bundesregierung derzeit über eine Steuererhöhung nachdenken.

Ihre Erklärung, das Nulldefizit ausschließlich über eine Senkung der Staatsausgaben zu erreichen, wäre viel glaubwürdiger, hätten die Minister während des Sommerlochs bereits konkrete Pläne vorgelegt, wo mehr als ein paar Hundert Millionen gekürzt werden können.

Mit der Ausgliederung der Spanischen Hofreitschule oder mit der Privatisierung der Flugrettung wird die Sparefroh-Koalition ihr Budgetziel um Lichtjahre verfehlen.

Wir sind gebrannte Kinder: Die Diskussion wurde stets mit dem Ruf nach einer Besteuerung der Reichen begonnen und hat damit geendet, dass alle zahlen mussten.

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