Bananenrepublik

Pressestimmen/Vorausmeldung/Politik "Neue Kärntner Tageszeitung" Kommentar: Schon eine Banananrepublik? Ausgabe vom 10. Aug. 2000 Klagenfurt (OTS) - War es die Mega-Chuzpe des Wolfgang Schüssel oder schon der Beginn einen "Bananenrepublik"? Jedenfalls gibt das Schauspiel, das der Ministerrat zum Thema Semmeringtunnel bot, jeder erdenklichen Interpretation freien Raum. Zur Abstimmung stand, ob gegen das niederösterreichische Naturschutzgesetz, das den Tunnel verhindert, Einspruch erhoben wird. Alle waren dafür, außer der aus Niederösterreich kommende VP-Minister Ernst Strasser. Da Einstimmigkeitsprinzip herrscht, ist damit wohl mit Sicherheit der Tunnel gefallen. Für FPÖ-Minister Schmid Beweis für eine "Bananenrepublik par excellence". Hat er Recht? Jedenfalls kann sich damit die FPÖ innerhalb der Regierung mit Fug und Recht als "gelegt" betrachten. Das käme einer Regierungskrise gleich. Oder war es bloß ein Fall neu verteilter Loyalitäten in der ÖVP? Zeigte Strasser seinem Obmann und Kanzler die kalte Schulter, weil für ihn Niederösterreichs Erwin Pröll das Sagen hat? Das würde Krise in der ÖVP bedeuten. Oder war es des Kanzlers geviftester Schachzug? Er gab durch seine Stimme seiner Landeshauptfrau Klascnic kurz vor der steirischen Landtagwahl Recht, ließ aber durch einen "illoyalen" Minister Strasser Landeshauptmann Pröll Recht behalten. Als Nebeneffekt konnte er dem Regierungspartner FPÖ das politische Lehrstück "Wie falle ich auf die Nase" vorführen. Wirklich klar ist nur eines. Um welche Interessen es dabei immer gegangen sein mag, die Interessen der steirischen und Kärntner Bevölkerung waren es nicht.

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