Penz: NÖ Naturschutzgesetz hat europäische Vorgaben umgesetzt

Kein Grund, Naturschutzgesetz anzuzweifeln

St. Pölten (NÖI) - "Das Niederösterreichische Naturschutzgesetz wurde nach bestem Wissen und Gewissen erstellt. Es wurde dabei vor allem auf die europäischen Vorgaben Rücksicht genommen. So wurden die Fauna-Flora-Habitat-Richtlinien im NÖ Naturschutzgesetz umgesetzt. Es ist daher zu begrüßen, dass dieses Gesetz von der Bundesregierung nicht beeinsprucht wurde", stellte heute der Dritte Präsident des NÖ Landtages LAbg. Ing. Johann Penz fest. ****

Das Land Niederösterreich habe mit dem Naturschutzgesetz dem Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofes Folge geleistet. Dass dieses Vorgehen richtig war, zeigt die Tatsache, dass der Verfassungsdienst des Bundeskanzleramtes keinen Einspruch machen wollte. "Das NÖ Naturschutzgesetz ist im Landtag mit Mehrheit von VP, SP und Grünen beschlossen worden. Es ist damit vollkommen rechtmäßig zustande gekommen, und es besteht daher kein Grund, das Naturschutzgesetz anzuzweifeln", erklärte Penz.

*** OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER

VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS ***

Rückfragen & Kontakt:

Presse
Tel.: 02742/9020 DW 140

VP Niederösterreich

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | NNV/NNV