JVP Wien: Skandal um rechtsextreme Internet-Adresse auch in Österreich

Adressen wie "www.hitler.at" oder "www.waffenss.at" vergeben

Wien, 9.8.2000 - Rechtsextreme Internet-Adressen wurden auch in Österreich vergeben. Das fand nun die Junge ÖVP Wien heraus und verlangt rigoroses Vorgehen gegen Nazis im Internet.
Mag. Georg Haunschmidt, Obmann der Jungen ÖVP Wien: "Schon in kurzer Zeit ergaben unsere Recherchen in Deutschland die Vergabe bisher unbekannter Internet-Adressen wie "www.nsdap.de" (allerdings in der Hand Linksextremer). Zu unserer großen Überraschung mußten wir jedoch feststellen, daß selbst in Österreich trotz strengerer Gesetze rechtsextreme Internet-Adressen existieren. Als Beispiele seien hier nur "www.hitler.at" und "www.waffenss.at" genannt."
Unter "www.hitler.at" werden durch die e-commerce-Firma "Amazon" Bücher über Adolf Hitler angeboten. Haunschmidt: "Auch wenn das auf den ersten Blick harmlos klingt, so kann man hier doch behaupten, daß mit dem Namen des größten Verbrechers des 20. Jahrhunderts Geschäfte gemacht werden."
Alarmierend sind für die Junge ÖVP Wien die Reservierungsdaten der Adresse "www.waffenss.at". Haunschmidt: "Die Adresse wurde von einem gewissen Thomas B. via USA reserviert. Wer die Reservierungspraktiken im WWW kennt muß befürchten, daß dort künftig wohl kaum legale Inhalte angeboten werden."
Die Junge ÖVP Wien sieht im Vorgehen der für die Reservierung österreichischer Internet-Adressen zuständigen Firma "NIC" geschmackloses Vorgehen, das sich allerdings durch die fehlende österreichische Gesetzgebung erklären läßt. Die Junge ÖVP Wien wird nun vor allem bezüglich der Adresse "www.waffenss.at" eine Sachverhaltsdarstellung an die Staatsanwaltschaft wegen Verdachts des Verstoßes gegen das Verbotsgesetz schicken. Haunschmidt: "Wir verlangen von allen zuständigen Stellen rigoroses Vorgehen gegen rechtsextreme Umtriebe im Internet. Die österreichischen Gesetze gelten auch im österreichischen Teil des WWW."
Bezüglich der Domain-Vergabe im Internet verlangt die Junge ÖVP Wien, daß die verantwortlichen Stellen wie "ICAN" hier sensibler agieren -oder aber durch gesetzliche Maßnahmen dazu gezwungen werden. Haunschmidt: "Internet-Adressen werden nur vermietet. Daher sind die Vermieter - in Österreich ICAN - als Eigentümer der Internet-Adressen voll für die Verwendung der URLs verantwortlich. Die Firma ICAN wird sich überlegen müssen, ob sie nicht bei der Vergabe von Internet-Adressen vorsichtiger vorgehen sollte !"

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