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Kunz zu KAV-Ausgliederung: Grüner Erfolg in Sachen Pflegeheime signalisiert / AKH-Einigung mit Bund notwendig / MitarbeiterInnen nicht in Verunsicherung alleine lassen

Wien (Grüne) - "Ich bin geradezu verblüfft über die offenen Worte von Stadträtin Ederer zur Ausgliederung des Krankenanstaltenverbundes (KAV)", kommentiert die Gesundheitssprecherin der Wiener Grünen Alessandra Kunz die aktuelle Meldung der APA. Stadträtin Ederer erläuterte heute klipp und klar, was Sinn und Zweck einer KAV-Ausgliederung sei: die Sicherung des Maastricht-Überschusses der Stadt Wien. Denn bisher waren von Seiten der SPÖ und des Gesundheitsstadtrates nur oberflächliche und scheinheilige Worte zu Ausgliederung des KAV zu hören: Von einem größeren Handlungsspielraum für die Spitäler war die Rede. Und von einem freieren und unabhängigeren Arbeiten für die Krankenhäuser wurde gesprochen. "Hätte Gesundheitsstadtrat Rieder tatsächlich eigenständigere und unabhängigere Krankenhäuser gewollt, hätte er seit Jahren die Möglichkeit dazu gehabt", so die Grüne Gesundheitssprecherin.

Gesundheitssprecherin Kunz zeigt sich jedoch auch erfreut über Signale von Stadtrat Rieder eine Grüne Langezeitforderung hinsichtlich einer Trennung der Pflegeheime vom Spitalsbereich vorzunehmen. "Seit langer, langer Zeit fordern wir eine Reorganisation des gesamten Spitals- und Pflegebereiches der Stadt Wien. Es handelt sich hierbei um jeweils völlig unterschiedliche Aufgaben und Anforderungen, die einer eigenen und selbständigen Führung bedürfen", erläutert Alessandra Kunz.

Die Pläne im Zusammenhang mit dem Wiener AKH gehen nach Ansicht der Grünen am tatsächlichen Problem vorbei. Kunz: "Dass das AKH ein eigenes Statut erhalten soll, ist durchaus im Ordnung. Aber wenn sich die Stadt Wien nicht endlich mit dem Bund auf eine gemeinsame Trägerorganisation einigt, ändert sich rein gar nichts. Das ist die eigentliche Krux im AKH. Jeder und jede, die genau hinsieht, weiss das auch!"

Heftige Kritik übt Kunz an der Vorgehensweise von Stadträtin Ederer und ihres Parteikollegen Rieder. Bis dato fanden die zwei Mitglieder der Stadtregierung es nicht der Mühe wert, in einem Gremium der Stadt Wien - etwa im Gesundheitsausschuss oder im Finanzausschuss - über die Pläne zur KAV-Ausgliederung zu informieren, über die Planungsschritte Details zu verlauten oder gar eine Diskussion zu ermöglichen. Kunz: "Unserem Informationsstand zufolge sind auch viele Fragen des Dienstrechtes ungeklärt und weit von einer Lösung entfernt, was zu massiver Verunsicherung der MitarbeiterInnen führt. Konstruktive Gespräche und Verhandlungen mit den betroffenen MitarbeiterInnen müssen Priorität haben", so Kunz abschließend.

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