Liberales Familienfördermodell ist faire Alternative

Sozialsprecherin Alexandra Bolena: "Westenthaler entpuppt sich als glitschiger Wendehals der Sozialpolitik!"

Wien (OTS) - Als interessant bezeichnet heute die Sozialsprecherin der Liberalen, Alexandra Bolena, den immer lauter werdenden Ruf, vorallem der FPÖ, nach sozialer Treffsicherheit. "Als unser Modell der Familienförderung im Nationalrat diskutiert wurde, hielt sich das Interesse bedauerlicherweise noch in Grenzen", so Bolena.***

Das Modell der Liberalen nimmt Bezug auf das Einkommen der Eltern und garantiert Kindern eine Grundsicherung. Kinder haben demnach – ähnlich zum Unterhaltsgesetz – Anspruch auf Unterstützung der Eltern. Verdienen Vater und Mutter genug, um über einen bestimmten Prozentsatz ihres Einkommens die – abhängig vom Alter und der Anzahl der Kinder (zwischen 5000 ÖS und 7000 ÖS) - definierte Grundsicherung zu finanzieren, dann gibt es keine staatliche Unterstützung mehr; reicht das Einkommen allerdings nicht, so hat der Staat für den Differenzbetrag einzuspringen.

"Dadurch, dass die Einkommen von Vater und Mutter getrennt betrachtet werden, wird dieses Modell auch dem Anspruch auf Individualbesteuerung gerecht", stellt Bolena klar. Den Liberalen ist bewusst, dass jede Abkehr von der Individualbesteuerung zu Lasten der Frauen ginge und somit am Prinzip der Individualbesteuerung selbstverständlich festgehalten werden muss. Das Liberale Modell sieht für den Fall, dass sich ein Elternteil über die Karenzzeit hinaus ausschließlich um die Familienarbeit kümmern will, eine fiktive Bewertung derselben vor. "In diesem Fall muss man den Beitrag, den dieser eine Elternteil sozusagen in Naturalien erbringt, natürlich entsprechend bewerten, und davon dann den Prozentsatz berechnen."

Damit, so Bolena, wäre sichergestellt, dass Familienarbeit einerseits entsprechend bewertet würde, andererseits aber kein künstlicher Anreiz, ‚zu Hause‘ zu bleiben, entstünde. Abgerechnet würde das Ganze über die allgemeine Arbeitnehmerveranlagung: Einmal erfolgt nach Antragstellung eine Einstufung, in Folge wird dann nur mehr adaptiert. "Wir sind uns darüber bewusst, dass dieses Modell natürlich einen höheren Verwaltungsaufwand mit sich bringt. Wenn allerdings im Gegenzug sichergestellt werden kann, dass tatsächlich eine kinderzentrierte Förderung erfolgt, sollte man im Computerzeitalter vor solchen Methoden nicht zurückschrecken," so die liberale Sozialsprecherin. "Das Modell brächte einerseits ein Einsparungpotential mit sich und wäre andererseits ein Modell, um Kinderarmut zu verhindern," ruft Alexandra Bolena abschließend die Worte Bernd Marins bei einer der Armutskonferenzen Mitte der Neunziger Jahre in Erinnerung.

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