"Neues Volksblatt" Kommentar: "Ritual" (Von Christian Buchar)

Ausgabe vom 31.7.2000

LINZ (OTS) - Die "Weisen" sind wieder weg. Und man kann wohl schon heute mit einiger Sicherheit vorhersagen, was in ihrem Bericht zu lesen sein wird: Österreich stehe, was Demokratie, Menschenrechte, den Umgang mit Ausländern angeht, nicht schlechter da als andere Staaten in der EU. Und: Die FPÖ habe problematische Seiten, sei aber eine demokratisch legitimierte Partei.

Die aus diesem Bericht dann zu erwartende Konsequenz: Die Sanktionen werden, nach kurzer Debatte, aufgehoben.

Denn eigentlich ist die Mission der drei "Weisen", ohne ihre zweifellos gediegene Auseinandersetzung mit unserem Land schmälern zu wollen, viel weniger Österreich gewidmet, als den EU-14. Es geht um einen Sanktions-Ausstieg unter möglichst geringem Gesichtsverlust für Leute wie Frankreichs Chirac oder Deutschlands Schröder, die letztlich nicht 14 einzelne Staaten, sondern die gesamte EU in eine schwierige Situation getrieben haben - teils, vielleicht, aus echter Besorgnis, teils aus durchsichtig innenpolitischen Motiven. Jedenfalls wurde die politische Grundregel vergessen, dass kluge Politiker niemals einen Schritt setzen, ohne auch die weiteren zu bedenken.

Das Ritual der öffentlichen Reinwaschung ist eröffnet: In zweiter Linie für Östereich, in erster für Chirac und Co.

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