Jung: Pilzscher Aufdeckungsdrang wird pathologisch

Wien, 2000-07-25 (fpd) - "Der Verdrängungswettbewerb bei den Grünen zwischen Pilz, Öllinger und Kogler muß wirklich mörderisch sein, wenn Pilz bereits solche Geschichtchen, wie die über ein Formular "persönliche Sicherheitserklärung" zum Thema einer Pressekonferenz machen muß", meinte heute der freiheitliche Wehrsprecher Abg. Bgdr Jung.****

Das von ihm kritisierte Formular werde an Wehrpflichtige ausgegeben, die eine Einsatzverwendung in einer besonders sensiblen Funktion (z.B.: Fernmeldewesen u.ä.) haben. In einer solchen Schlüsselposition könnten unzuverlässige Personen sonst zu einer Gefahr für die Allgemeinheit werden. So sei es zum Beispiel wichtig, Bescheid über eine eventuelle frühere Staatsbürgerschaft eines Soldaten in einem Wachverband zu wissen. "Solche Formulare sind bereits seit vielen Jahren in Gebrauch, im Gegensatz zur Behauptung des Abg Pilz, also auch unter sozialistischen Bundeskanzlern. Bisher wurden sie selbst von den Grünen nicht beanstandet", so Jung.

Die Fragebögen stünden in keinem Zusammenhang mit den von Pilz angesprochenen Militärbefugnisgesetz. Ebensowenig hätten sie mit der Überprüfung von Angestellten in Privatfirmen mit militärischer Relevanz zu tun. Solche könnten übrigens auch nur mit dem Einverständnis der Betroffenen erfolgen. Hätte Pilz ernsthaft Interesse an der Aufklärung solcher Fragen, könnte er sie als Mitglied des parlamentarischen "Nachrichtendienst-Unterausschusses" jederzeit stellen und würde eine ausführliche Information erhalten.

"Pilz sucht aber offenkundig nur nach Sensationen, auch wenn sie wie in diesem Fall keine sind und sich nicht einmal zur Füllung des Sommerloches eignen," schloß Jung. (Schluß)

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