"Die Presse" Kommentar: "Kunst des Vergessens" (von Andreas Unterberger)

Ausgabe vom 15.7.2000

WIEN(OTS). Dringend und wichtig sei es, daß die Sanktionen zu einem Ende
kommen. EU-Kommissionspräsident Romano Prodi will, so sagt er in starken Worten, diese Spaltung der EU nicht länger tolerieren. Ähnlich klingen neuerdings auch die anderen Kommissare.
Welch heldischer Mut! Tief beeindruckt vernehmen die Österreicher diese Töne. Die Dankbarkeit sollte sich aber in Grenzen halten: Als es Österreich wirklich schlecht ging, als die Wiener Regierung und die Mehrheit der Bevölkerung wie in einem Alptraum rundum mit unglaublichen Vorwürfen und Haß-Aktionen überschüttet worden sind, da hat sich die Kommission (von Prodi bis zu Franz Fischler) ganz anders verhalten. Damals hat man noch "Verständnis" für die 14 gehabt, hat einstimmig deren "Besorgnis geteilt" und keine Kritik an den 14 geübt.
Wie hilfreich, wie weitsichtig, welch starkes Führungssignal der Kommission als oft zitierter "Hüterin der Verträge" wäre es gewesen, hätte sie schon im Februar so mutig gesprochen wie heute. Gewiß, sie selbst hat im Gegensatz zu den 14 keine rechtlichen Untaten gesetzt. Sie hat aber in einer Krisenstunde der Union politisch versagt. So braucht sich die Kommission auch nicht zu wundern, wenn man heute in Paris und Berlin von einem Zweierdirektorium träumt, in dem für die Kommission kein Platz ist.
Das ist schade, denn in Wahrheit kann Europa nur funktionieren, wenn eine starke Kommission egoistische, nationalistische Intentionen der Staaten - besonders der großen - zurückdrängt.
Das Verhalten der Kommission ist freilich typisch für ein Verhalten, das derzeit quer durch Europa praktiziert wird. In den Unionsländern genauso wie in Österreich bauen viele auf ein breites Vergessen, wie es die Politik so oft tut. Derzeit müssen Österreicher schon eine sehr starke Neigung zum Alzheimer haben, um sich nicht noch ein halbes Jahr zurückzuerinnern. An das Verhalten Thomas Klestils etwa (er wurde damals von der Kommission sogar öffentlich genannt als einer, der die oben zitierte Besorgnis teilt), der ganzen SPÖ (deren oberster Vertreter im EU-Parlament mehrfach gesagt hat: "Die Sanktionen sind richtig und wichtig"), aber auch vieler Medien, die damals mit Trauerrand und ganzen Serien zum Bejubeln der "Widerstands"-Bewegung erschienen sind.
Fast müssen einem die Belgier, Franzosen und deutschen Sozialdemokraten leid tun, daß sie nun irgendwie als die einzigen Sanktionen- Übeltäter dastehen. Nur, weil sie sich nicht so schnell absetzen wie andere.
Auch die Wiener Regierungsparteien leben übrigens ganz gut mit der Kunst des Vergessens. Sonst müßte die eine Partei seit Oktober in eiserner Opposition sein; sonst könnte die andere nicht gleichzeitig (!) von radikalem Defizitabbau und der Einführung eines Grundeinkommens und ständig neuen Familienförderungsideen reden. Letztlich aber muß man mit dem Phänomen des Vergessens leben. Auch zwischenmenschlich ist es notwendig, nicht ewig auf alten Fehlern und Zwistigkeiten herumzureiten. Wird das Vergessen aber so arg strapaziert wie derzeit von der Politik, dann darf sich niemand wundern, wenn das Ansehen der Akteure ständig sinkt, wenn Worte von Politikern nur noch mit Zynismus aufgenommen werden. Was besonders dann der Fall ist, wenn diejenigen auf rasches Vergessen bauen, die in anderen Zusammenhängen das Vergessen historischer Details und Slogans aus dem Nationalsozialismus zu der Hauptsünde schlechthin erklären.
Wir sollten uns viel stärker auf Simon Wiesenthals Devise besinnen:
Verzeihen, aber nicht vergessen. Das setzt jedoch Reue voraus und die Bereitschaft der Täter, nicht im Vertrauen auf weiteres Vergessen/Verzeihen ständig weiter zu sündigen. In allen Bereichen.

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