ots Ad hoc-Service: STEAG HamaTech AG <DE0007309007>

Sternenfels (ots Ad hoc-Service) - STEAG HamaTech hatte am 10. Juli eine Ad-hoc Mitteilung und eine gleichlautende Pressemitteilung veroeffentlicht. Diese enthielt die folgenden Saetze:

Für den Inhalt ist allein der Emittent verantwortlich

"Darüber hinaus geht STEAG HamaTech davon aus, dass das Patent von Basler als solches nicht rechtsbeständig ist, da es lediglich den zum Zeitpunkt der Anmeldung bereits langjährigen Stand der Technik beschreibt. Patentfähig seien Technologien jedoch nur dann, wenn sie gegenüber dem aktuellen Stand der Technik eine wirkliche Innovation darstellen. Hiervon geht STEAG HamaTech allerdings nicht aus."

STEAG HamaTech hatte am 7. Juli beim Bundespatentgericht eine Klage auf Nichtigkeit des Basler Patents DE 4434475 C2 eingereicht. In diesem Zusammenhang nahm die Basler AG Anstoß an der obigen Formulierung. Zur Vermeidung von rechtlichen Auseinandersetzungen abseits des eigentlichen Patentverfahrens müssen wir Sie bitten, sofort die obigen Sätze nicht mehr zu verbreiten bzw. zu veröffentlichen und durch die folgenden Sätze auszutauschen:

"Darüber hinaus geht STEAG HamaTech davon aus, dass das Patent von Basler als solches nicht rechtsbeständig ist, da es lediglich den zum Zeitpunkt der Anmeldung bereits langjährigen Stand der Technik beschreibt. Patentfähig seien Technologien jedoch nur dann, wenn sie zum Anmeldezeitpunkt neu und erfinderisch sind. Hiervon geht STEAG HamaTech allerdings nicht aus."

Ende der Mitteilung
Im Internet recherchierbar: http://recherche.newsaktuell.de

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