Vladyka: ÖVP belastet Familien und Kinder

Sozialdemokratische Weiterentwicklung der Kinderbetreuung

St. Pölten, (SPI) - "Wie leicht man vergisst, wenn man in der Regierung ist", kommentiert die Familiensprecherin der NÖ Sozialdemokraten, LAbg. Christa Vladyka, heutige Selbstbejubelungsversuche der ÖVP-Niederösterreich in Sachen Familienpolitik. "Seit die ÖVP sich in die Geiselhaft der FPÖ begeben hat, hat sich nichts weiter getan als die Familien massiv zu belasten und ihnen das Geld aus der Tasche zu ziehen. So schreckt Gesundheitsstaatssekretär Waneck nicht einmal davor zurück, für Kinder im Falle von Ambulanzbesuchen in Zukunft bis zu 1.000,-Schilling jährlich "Behandlungsstrafsteuer" einzuheben. Vor allem Mehrkinderfamilien werden mit dieser unmenschlichen Maßnahme massiv belastet", kritisiert Vladyka die Politik der blauschwarzen Koalition.****

"Die ÖVP ist es auch, die sich im Bund und im Land immer wieder gegen den Ausbau der Kleinkinderbetreuungseinrichtungen stellt. Im Bund wird veranlasst, dass das AMS weniger Förderungsmittel bekommt und viele Niederösterreichische Krabbelstuben und Kleinkinderbetreuungseinrichtungen stehen plötzlich vor der Frage, wie sie ihre Personalkosten finanzieren sollen. Dies kommt der ÖVP-NÖ wohl gerade recht. Mit ihrer parteiideologischen Politik, die sich immer vehement gegen den Ausbau von Kleinkinderbetreuungseinrichtungen richtet, will sie ihre bereits offen zur Schau getragene "Zurück an den Herd"-Ideologie verwirklichen. Vorhaben betreffend der Abschaffung der Fristenlösung sind für die Frauen ein erstes Zeichen, dass die ÖVP in ihrer Frauen-und Familienpolitik wieder mehrere Schritte in die Vergangenheit tun will", so Vladyka weiter.

"Die NÖ Sozialdemokraten haben in Niederösterreich viele durchsetzen können - auch gegen den anhaltenden Widerstand der ÖVP, die sich mit vielen Maßnahmen - so der Ausdehnung der Betreuungszeit in den Kindergärten - zuerst nicht anfreunden konnte. Die Sozialdemokraten sind in Niederösterreich ein Garant dafür, dass die Unmenschlichkeit der Belastungspakete auf Bundesebene nicht ungebremst auf die Niederösterreichischen Familien durchschlagen", so die SP-Familiensprecherin abschließend.
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