"Neue Zeit" Kommentar: "Steinzeit" (von Gabriele Rumpelsberger)

Ausgabe vom 11. 7. 2000

Graz (OTS) - Als ob die VP/FP-Regie-rung nicht schon mit der Abschaffung des Frauenministeriums, der geplanten Umstellung des Karenzgeldes von einer Versicherungs- auf eine Familienleistung sowie der gemeinsamen Obsorge genug Errungenschaften der österreichischen Frauenpolitik der letzten Jahrzehnte ad acta gelegt hätte, droht jetzt auch noch eine Diskussion über die Fristenlösung über uns hereinzubrechen.

Denn Bundeskanzler Wolfgang Schüssels Antwort auf einen Brief eines Abtreibungsgegners lässt tief blicken. Schüssel erklärt laut Nachrichtenmagazin "Format" darin wörtlich: "Die Grundlage einer glaubwürdigen Politik ist der Schutz des Lebens, und eine entsprechende Änderung der gesetzlichen Regelung wird von der VP angestrebt und entsprechende Gespräche, die einer Mehrheit bedürfen, im Parlament geführt".

Nach dem über den Kanzler sofort hereinbrechenden Sturm der Entrüstung von Seiten der SP, Grünen und sämtlicher Frauenorganisationen beeilte man sich in der VP zu kalmieren, das Schreiben sei "unglücklich formuliert", man habe das Karenzgeld für alle gemeint.

Doch das Dementi ging für die FP-Generalsekretärin und steirische Spitzenkandidatin Theresia Zierler nicht schnell genug. "Wir können uns durchaus vorstellen, im Herbst über die Fristenlösung zu reden und das Gesetz durchzuarbeiten", ließ sie umgehend wissen. Bleibt nur zu hoffen, dass der Schüssel-Brief wirklich ein Formulierungsfehler war, alles andere wäre ein Rückfall in die frauenpolitische Steinzeit.

Rückfragenhinweis: Neue Zeit, 0316/2808-306

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