Voggenhuber: Entsetzt über Antisemitismus von Ex-VP-Bürgermeister

Von VP-VP-Koalition verändertes Klima läßt Ungeist wieder sein Haupt erheben

Wien (OTS) Mit "Entsetzen und Abscheu" reagiert der Europasprecher der Grünen, Johannes Voggenhuber auf die nach uralten Mustern vorgebrachte anti-semtische Hetze seitens des Ex-VP-Bürgermeisters von Ohlsdorf (OÖ) Asamer im heutigen 'profil'. "Es ist erschreckend, welche Senkgruben sich in dem von der FPÖ-ÖVP-Koalition veränderten politischen Klima wieder öffnen und ihren üblen Geruch verbreiten. Derartige Aussagen sind ein Dammbruch, der vierzig Jahre nahezu undenkbar war. Ist die ÖVP-Führung nicht erschrocken, welcher Ungeist da wieder sein Haupt erhebt", fragt Voggenhuber.

Der Europaabgeordnete fordert weiters, daß die Staatsanwaltschaft ihre Praxis bei der Anwendung des Verhetzungsparagrafen prüfen müsse, denn offensichtlich werde offene antisemitische Hetze unter Verwendung der Nazi-Sprache in Österreich strafrechtlich nicht mehr geahndet.

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