ots Ad hoc-Service: STEAG HamaTech AG <DE0007309007> STEAG HamaTech AG reicht Nichtigkeitsklage gegen Patent der Basler AG ein

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STEAG HamaTech AG, Sternenfels, weltweit führender Hersteller und Anbieter von Fertigungsanlagen zur Produktion optischer Speichermedien (CD und DVD) und von Photomasken, hat beim Bundespatentgericht in München eine Klage auf Feststellung der Nichtigkeit des Basler Patents DE 4434475 C2 eingereicht. Diese Nichtigkeitsklage hat sich als notwendig erwiesen, nachdem Basler AG STEAG HamaTech AG über eine angebliche Verletzung dieses Patents durch die Scanner SC 2000 der Steag HamaTech Tochter STEAG Eta Optik GmbH informiert hat.

Nach sorgfältiger Prüfung durch die von STEAG HamaTech eingeschalteten Patentanwälte geht das Unternehmen allerdings davon aus, dass der Steag Scanner das Basler-Patent nicht verletzt. Darüber hinaus geht STEAG HamaTech davon aus, dass das Patent von Basler als solches nicht rechtsbeständig ist, da es lediglich den zum Zeitpunkt der Anmeldung bereits langjährigen Stand der Technik beschreibt. Patentfähig seien Technologien jedoch nur dann, wenn sie gegenüber dem aktuellen Stand der Technik eine wirkliche Innovation darstellen. Hiervon geht STEAG HamaTech allerdings nicht aus.

Mit dieser Klageerhebung strebt STEAG HamaTech daher eine endgültige Feststellung dieses Sachverhalts an und sieht dem Ausgang des Verfahrens zuversichtlich entgegen.

Nach Erwerb der Mehrheit an STEAG Eta Optik GmbH durch STEAG HamaTech AG zum 1.7.1999 hatte die Unternehmensgruppe mit dem Steag SC 2000 erfolgreich einen eigenen sehr leistungsfähigen Scanner zur Qualitätsprüfung in der Produktion optischer Speichermedien entwickelt und in den Markt eingeführt. Mehr als 90% aller CD-R Linien des Unternehmens werden inzwischen mit konzerneigenen Scannern ausgerüstet; im weiteren Jahresverlauf werden auch die CD Audio/ROM und DVD Linien mit dem eigenen Scanner ausgerüstet.

STEAG HamaTech hat sich zur Entwicklung eigener Scanner entschlossen, um den Produzenten Optischer Speichermedien eine Kombination von hochproduktiven Fertigungsanlagen und hochleistungsfähiger Messtechnik zu bieten. Vor diesem Schritt wurden Scanner in nennenswertem Umfang bei Basler AG gekauft.

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