Muzik: Jede Niederösterreichische Nebenbahn ist erhaltungswürdig

Nahverkehrsvertrag muss eingehalten werden - Tirol zieht Klage gegen ÖBB in Erwägung, NÖ sollte ähnliche Schritte überlegen

St. Pölten, (SPI) - "Für die NÖ Sozialdemokraten ist jede Nebenbahn in NÖ erhaltungswürdig. Zieht man die Umwegrentabilität der Bahn, beispielsweise in Sachen Umweltschutz und Tourismus, in die Kostenrechnungen mit ein, so sehen die Nebenbahnkalkulationen bei weitem nicht so schlecht aus wie sie von Seiten der ÖBB immer wieder dargestellt werden. Es ist zwar ein Teilerfolg, wenn ÖBB-General Draxler und Verkehrsminister Schmid nun - wie die NÖ Grünen kolportieren - noch ein Jahr mit den Schließungen zuwarten wollen, es ändert aber nichts am grundsätzlichen Bekenntnis, dass alle Nebenbahnen erhalten werden sollen und dies verkehrs- und wirtschaftspolitisch auch gerechtfertigt ist", kommentiert der Verkehrssprecher der NÖ Sozialdemokraten, LAbg. Hans Muzik, heutige Aussagen des Grün-LAbg. Fasan zu einem zwischen ÖBB und dem Verkehrsministerium vereinbarten ‚Aufschieben‘ der Nebenbahnentscheidung.*****

Für die NÖ Sozialdemokraten steht es auch außer Zweifel, dass der zwischen den ÖBB und dem Land Niederösterreich abgeschlossene Nebenbahnvertrag einzuhalten ist. Tirols Landeshauptmann Wendelin Weingartner ließ bereits verlauten, dass das Land Tirol einen Einstellungsbeschluss seiner von den ÖBB betriebenen Nebenbahnen nicht hinnehmen werde. Tirol hat ebenso wie NÖ mit den ÖBB einen Nahverkehrsvertrag abgeschlossen und zahlt dafür jährlich 25 Millionen Schilling an die ÖBB. "NÖ zahlt für seinen Nahverkehrsvertrag an die ÖBB jährlich 130 Millionen Schilling. NÖ Landesverkehrsreferent Erwin Pröll sollte sich seinen Amtskollegen zum Vorbild nehmen und ähnliche Schritte gegen die ÖBB in Erwägung ziehen", so Muzik.

Kritik äußert der SP-Mandatar an der bisherigen Vorgehensweise des NÖ Landesverkehrsreferenten LH Erwin Pröll und an der Niederösterreichischen Verkehrsorganisationsgesellschaft (NÖVOG). "Es ist unerhört, dass der Landeshauptmann als Landesverkehrsreferent und damit Chef der NÖVOG die betroffenen Gemeinden und die Bevölkerung über die Pläne der ÖBB monatelang im Unklaren gelassen hat. Eine Studie der NÖVOG über die Schließungspläne Niederösterreichischer Nebenbahnen datiert vom 2. Mai dieses Jahres und ist dem Inhalt nach ein Schlag ins Gesicht derer, die sich um den Weiterbestand ‚ihrer‘ Nebenbahn bemühen. Es ist eine gewaltige Portion Ignoranz gegenüber der Öffentlichkeit, die Einstellung der Nebenbahnen in Konzepten bereits zu fixieren, anstatt sich mit den Regionen, den Gemeinden und der Bevölkerung für die Erhaltung der Verkehrsinfrastruktur einzusetzen und alle Maßnahmen daraufhin auszurichten", so Muzik.

"Wir Sozialdemokraten erwarten uns von der NÖVOG und Herrn Landesverkehrsreferenten LH Erwin Pröll für alle Rettungsbemühungen entsprechende Unterstützung. Bei allen Sparerfordernissen muss daher die Weiterführung der Niederösterreichischen Nebenbahnen im Vordergrund stehen. Wir brauchen verantwortungsbewusste Lösungen unter Wahrung aller Interessen. Umwelt, Arbeitsplätze, Nahverkehr, Tourismus, Wirtschaft - alles spricht für die Weiterführung der Nebenbahnen", so Muzik.
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