FORMAT: Chefs der beiden Heeresnachrichtendienste äußern sich erstmals öffentlich über ihre Tätigkeit

Nachrichtenamts-Chef Schätz und stv. Abwehramts-Chef Keller

Wien (OTS) - im FORMAT-Interview =

In Interviews mit dem am Montag erscheinenden
Nachrichtenmagazin FORMAT äußern sich die Chefs der beiden österreichischen Heeresnachrichtendienste erstmals seit Bestehen dieser Dienste gegenüber einem Medium über ihre Tätigkeit: Divisionär Alfred Schätz, Leiter des Heeresnachrichtenamtes (HNaA) und Brigadier Gregor Keller, stellvertretender Chef des Heeresabwehramtes (AbwA), antworten auf vielfach geäußerte öffentliche Kritik an ihren Behörden.

Schätz widerspricht gegenüber FORMAT vehement der Behauptung, das für Auslandsaufklärung zuständige HNaA sei auch im Inland tätig:
"Wenn jemand behauptet, wir seien auch in Inland tätig, dann soll er Fakten auf dem Tisch legen. Mir sind derartige Fälle nicht bekannt. Wenn Mist gebaut wurde, müßte man natürlich Konesquenzen ziehen." Gleichzeitig dementiert Schätz das Gerücht, Erkenntnisse des HNaA über die bevorstehende Vertreibung der Albaner aus dem Kosovo seien vergangenes Jahr ins Pentagon gegangen und hätten das militärische Eingreifen der USA ausgelöst. Schätz bestreitet auch, daß es die Verpflichtung gebe, andere Staaten wie die USA mit Erkenntnissen des HNaA zu versorgen. Einen Informationsaustausch könne er aber "nicht ausschließen."

Die im geplanten Militärbefugnisgesetz vorgesehene Möglichkeit, Beamte der beiden Nachrichtendienste mit falschen Identitäten auszustatten, verteidigt Schätz: "Wenn wir beispielsweise mit jemandem im Ausland korrespondieren, um Informationen zu gewinnen, ist es nicht unbedingt zweckdienlich, daß der weiß, daß er für das HNaA arbeitet. Das könnte zu Verwicklungen führen."

Auch AbwA-Chef Keller betont die Notwendigkeit dieser Maßnahme: Es könne "im Einzelfall zweckmäßig sein, auf rechtlich gesicherter und daher auch nachvollziehbarer Basis unter Pseudonym aufzutreten, um die Sicherheit unserer Mitarbeiter zu gewährleisten." Zum Vorwurf, seine Behörde führe "Spitzelakten", erklärt Keller: "Das kann ich nicht nachvollziehen. Die Datenschutzkommission hat wochenlang unsere Aktengebarung geprüft und festgestellt, daß diese Akten rechtmäßig geführt werden." Von "Spitzelakten" könne keine Rede sein.

Wien, so Keller, der auch für Spionageabwehr zuständig ist, sei "als Standort internationaler Organisationen" immer noch "anziehend für Nachrichtendienste. Die Aktivitäten haben sich nach einem kurzen Rückgang zu Beginn der neunziger Jahre wieder auf dem hohen Niveau von zuvor stabilisiert." Gefahrenpotentiale für Österreich sieht Keller vor allem in "deutlichen Anzeichenm, daß der Extremismus in allen seinen Ausformungen zunimmt. Auch das Profitstreben westlicher Unternehmen, ,dual-use'-Produkte und rüstungsrelevantes Know-How an zweifelhafte Regime zu liefern, ist besorgniserregend."

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