Jerusalem: ÖVP-Rückzug bei Forderung Demonstrationen zu verbieten

Grüne zum FPÖVP Versuch die Demonstrationen zu verbieten

Wien (Grüne) - "Neben der regelmäßigen 'Donnerstag-Demonstration' wird nun offensichtlich die regelmäßige 'Freitag-Aussendung' von FPÖVP eingeführt", so die Grüne Gemeinderätin, Susanne Jerusalem, zum gescheiterten Versuch von FPÖVP die regierungskritischen Demonstrationen in Wien zu verbieten. Jerusalem: "Natürlich sind der Regierung die regelmäßigen Demonstrationen junger Leute jeden Donnerstag lästig. Aber am Grundrecht der freien Meinungsäußerung kommt selbst Kollege Ulm nicht vorbei." Der Versuch die Demonstrationen in Wien zu verbieten, wurde nun offensichtlich auf Grund des öffentlichen Druck wieder verworfen. "Die Wiener ÖVP hat mit der Forderung nach einem Demonstrationsverbot dem eigenen Bundesminister einen Bärendienst erwiesen. Jetzt hat sie ein Problem mit dem Koalitionspartner. Der vollmundige Versuch der letzten Woche muss nun wieder zurückgenommen werden", so die Grüne Gemeinderätin abschließend.

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