Am Donnerstag Geschäftssitzung des Gemeinderates

Wien, (OTS) Der Wiener Gemeinderat tritt am Donnerstag, 29. Juni, nach der zweitägigen Rechnungsabschlussdebatte zu einer Geschäftssitzung zusammen, die um 9 Uhr beginnt und mit einer Fragestunde eingeleitet wird. Das Vorschlagsrecht für die Aktuelle Stunde hat diesmal die grüne Fraktion.

Auf der Tagesordnung stehen 112 Tagesordnungspunkte. Gemäß der Wiener Stadtverfassung gelten alle jene Geschäftsstücke, über die bis zum Beginn der Sitzung keine Abstimmung bzw. Debatte verlangt wird, als einstimmig angenommen.

Auf der Tagesordnung stehen zahlreiche Subventionen für Frauen- ,Sozial-, Integrations- und Kulturprojekte. So sollen u.a. rund 79 Millionen Schilling für die Theater "Theater in der Josefstadt", "Volkstheater", Kammeroper und für das "Theater der Jugend" genehmigt werden. Weiters stehen 3-Jahresverträge für kleinere Bühnen zur Debatte und zur Beschlussfassung an. Für die Kunsthalle Wien sollen 15 Millionen Schilling, für die Wiener Festwochen 20 Millionen, für das Architekturzentrum Wien 11 Millionen und für das Kindermuseum 10 Millionen bewilligt werden. Für die Instandsetzung mehrerer kulturhistorisch wertvoller
Objekte werden mehr als 23 Millionen an Subventionen beantragt.

Weiters liegen dem Gemeinderat zahlreiche Flächenwidmungsänderungen vor. Außerdem soll der Gemeinderat die Wiener Fachhochschulförderung in Höhe von 150 Millionen Schilling genehmigen. Ein weitere Tagesordnungspunkt betrifft den Kauf der Wiener Messen und Congress Ges.m.b.H um knapp 100 Millionen Schilling durch die Stadt Wien. (Schluss) fk

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