"Neue Zeit" Kommentar: "Vergessen" (von Günther Gruber)

Ausgabe vom 20. 6. 2000

Graz (OTS) - Österreich sei beim EU-Gipfel in Feira kein Thema, lautete die offizielle Sprachregelung der portugiesischen Präsidentschaft. Das stimmt nur zum Teil. Formell können die Maßnahmen der 14 EU-Partner gegen die österreichische Bundesregierung kein Thema sein, weil es sich dabei um bilaterale Aktionen und nich um solche der Union handelt, auch wenn die Regierung mit unermüdlicher Beharrlichkeit den österreichischen Bürgern die "EU-Sanktionen" einreden will.

Informell schaut die Sache aber völlig anders aus. Weil sich am Rande des EU-Gipfels natürlich Regierungschefs und Außenminister unentwegt zu bilateralem Meinungsaustausch treffen, stand Österreich im Mittelpunkt von Feira. Das Medieninteresse galt Österreich und allen, die mit österreichischen Politikern auch nur einen Händedruck wechselten. Bewegt hat sich in der Sache bis gestern freilich nichts. Frankreichs Staatspräsident Jacques Chirac und Deutschlands Bundeskanzler Gerhard Schröder brachten es schon in aller Früh auf den Punkt: Es könne sich an den Maßnahmen ihrer Regierungen gegen die schwarz-blaue Koalition gar nichts ändern, weil sich die FPÖ nicht geändert hätte.

Das ist auch der Punkt. Selbst wenn die Maßnahmen in manchen EU-Staaten mittlerweile als nicht zielführend erkannt wurden, selbst wenn die österreichische Opposition innenpolitisch am meisten darunter leidet, können die EU-14 nicht einfach den Anlass der Maßnahmen vergessen und sie für hinfällig erklären.

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